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Andreas Kunze - Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

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Andreas Kunze

Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

Reihe: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Band 73 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen S. 219

„… sachlich begründeten Wahlbezeichnungen erwerben kann.548 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen …” „… an keiner Stelle eine pauschale Bevorzugung geschäftlicher Wahlbezeichnungen zu entnehmen. Einer …” „… faktischen Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …”

Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen S. 19-20

„… unabhängig vom Gesichtspunkt der Zuordnungsverwirrung geltend gemacht werden kann. IV. Keine Bevorzugung …” „… nicht gerechtfertigten Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen im Internet. Der erforderliche …”

Vorrang des rechtlichen Prioritätsprinzips S. 219

„… sachlich begründeten Wahlbezeichnungen erwerben kann.548 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen …” „… an keiner Stelle eine pauschale Bevorzugung geschäftlicher Wahlbezeichnungen zu entnehmen. Einer …” „… faktischen Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …”

Faktische Priorität bei Zwangsnamen S. 219

„… sachlich begründeten Wahlbezeichnungen erwerben kann.548 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen …” „… an keiner Stelle eine pauschale Bevorzugung geschäftlicher Wahlbezeichnungen zu entnehmen. Einer …” „… faktischen Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …”

Keine reine Registrierungspriorität S. 219-220

„… sachlich begründeten Wahlbezeichnungen erwerben kann.548 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen …” „… an keiner Stelle eine pauschale Bevorzugung geschäftlicher Wahlbezeichnungen zu entnehmen. Einer …” „… faktischen Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …”

Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten S. 218-219

„… sachlich begründeten Wahlbezeichnungen erwerben kann.548 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen …” „… an keiner Stelle eine pauschale Bevorzugung geschäftlicher Wahlbezeichnungen zu entnehmen. Einer …” „… faktischen Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs …”

Restriktive Anwendung von § 12 BGB S. 19

„… unabhängig vom Gesichtspunkt der Zuordnungsverwirrung geltend gemacht werden kann. IV. Keine Bevorzugung …” „… nicht gerechtfertigten Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen im Internet. Der erforderliche …”

Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten S. 19

„… unabhängig vom Gesichtspunkt der Zuordnungsverwirrung geltend gemacht werden kann. IV. Keine Bevorzugung …” „… nicht gerechtfertigten Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen im Internet. Der erforderliche …”

Trennung der Streitgegenstände S. 17-19

„… unabhängig vom Gesichtspunkt der Zuordnungsverwirrung geltend gemacht werden kann. IV. Keine Bevorzugung …” „… nicht gerechtfertigten Bevorzugung geschäftlicher Bezeichnungsinteressen im Internet. Der erforderliche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… von § 12 BGB 19 III. Unabhängige Anerkennung von Nutzungsrechten 19 IV. Keine Bevorzugung …” „… Nutzungsrechten 218 D. Keine Bevorzugung geschäftlicher Interessen 219 E. Vorrang des rechtlichen …”

„… Wesentlichen gleiche Sachverhalte, muss sich eine Bevorzugung des einen gegenüber dem anderen also auf sachlich …” „… Differenzierungskriterium. Eine Bevorzugung geschäftlicher Interessen ist weder im Allgemeinen noch unter Berücksichtigung …”

doi.org/10.5771/9783845218786

Laurent Lafleur - Der Grundsatz der Komplementarität

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Laurent Lafleur

Der Grundsatz der Komplementarität

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 44 2011

Treffer in den folgenden Teilen:

Bevorzugung des Westens? S. 361-362

doi.org/10.5771/9783845230443

Susanne Wanninger - New Labour und die EU

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Susanne Wanninger

New Labour und die EU

Reihe: Münchner Beiträge zur europäischen Einigung

Band 17 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Bevorzugung intergouvernementaler Lösungen S. 40-43

„… 402.1.2. Bevorzugung intergouvernementaler Lösungen Britische Entscheidungen im Hinblick auf ein …”

Britischer Pragmatismus S. 35-40

„… britische Europapolitik ist die Bevorzugung intergouvernementaler Lösungen gegenüber supranationalen …” „… . Bevorzugung intergouvernementaler Lösungen Britische Entscheidungen im Hinblick auf ein Engagement in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Charakteristika der britischen Europapolitik 352.1.1. Britischer Pragmatismus 352.1.2. Bevorzugung …”

doi.org/10.5771/9783845203027

Esther Weizsäcker - Grundrechte und freiwillige Migration

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Esther Weizsäcker

Grundrechte und freiwillige Migration

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 537 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Bevorzugung von Ausländern aus bestimmten Staaten S. 144-145

„… 144V. Bevorzugung von Ausländern aus bestimmten StaatenNach § 41 Abs. 1 AufenthV können …” „… Bevorzugung oder Benachteiligung anhand der in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG genannten Merkmale gleichkommt und daher …” „… Bevorzugung anhand der in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG genannten Merkmale spricht, dass die in den §§ 41 Abs. 1 …”

Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungsoder Arbeitszwecken S. 142-144

„… BT-Drs. 15/420, S. 74; vgl. auch Zif. 16.2.8 ff VA BMI144V. Bevorzugung von Ausländern aus bestimmten …” „… Privilegierung von Staatsangehörigen dieser Staaten einer Bevorzugung oder Benachteiligung anhand der in Art. 3 …” „… Diskriminierungsverbot zu messen ist. Gegen die Annahme einer Bevorzugung anhand der in Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG genannten …”

Gleichheitsrechte S. 131-135

„… oder Bevorzugung wegen dieser Merkmale gleichkommen, weil sie ganz überwiegend eine durch die in Art. 3 …” „… S. 1 GG genannten Merkmale zu bevorzugen oder zu benachteiligen, noch darf hinsichtlich der …” „… Staaten betreffen und sie bevorzugen und damit begründet werden, dass Asiaten weniger integrationsfähig …”

Schutz durch Art. 14 EMRK S. 60-62

„… Benachteiligung auch dann verbietet, wenn die entsprechende Bevorzugung (z. B. die Gewährung des Nachzugs) durch …” „… Bevorzugung von EU-Bürgern gegenüber anderen Ausländern grundsätzlich gerechtfertigt sei, da die …”

Zusammenfassung S. 64-69

„… aufenthaltsrechtlichen Regelungen bejaht. Das BVerwG hat zur Vereinbarkeit der aufenthaltsrechtlichen Bevorzugung von …” „… Ausländern aus bestimmten Staaten mit dem Gleichheitsgebot festgestellt, dass eine Bevorzugung im Hinblick …”

Resümee S. 147-148

„… ausschließt, ohne diesen Begriff näher zu konkretisieren. Dar-über hinaus wirft die Bevorzugung von Ausländern …”

Schutz durch Art. 3 EMRK S. 59-60

„… Art. 14 EMRK eine Benachteiligung auch dann verbietet, wenn die entsprechende Bevorzugung (z. B. die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… IV.Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis zu Ausbildungsoder Arbeitszwecken 142V. Bevorzugung von Ausländern aus …”

Die Rechtsprechung des BVerfG S. 26-38

„… entsprechenden Aufenthaltsstatus besser stellen, liege in den entsprechenden Regelungen eine Bevorzugung wegen …” „… des Geschlechts i. S. d. Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG.97 Diese Bevorzugung sei nicht zu rechtfertigen …”

Gegenstand der Arbeit S. 13-17

„… Beeinträchtigung der Interessen der Bundesrepublik Deutschland,15 die Bevorzugung von Ausländern aus bestimmten …”

doi.org/10.5771/9783845204420

Anna Christmann - In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?

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Anna Christmann

In welche politische Richtung wirkt die direkte Demokratie?

Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie

Band 6 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Das Referendum und die Bevorzugung des Status quo: Eine Bevorzugung rechts-konservativer Positionen? S. 51-55

„… zugeschrieben wird, das Referendum hingegen bewahrend wirkt. 4.1.1 Das Referendum und die Bevorzugung des Status …” „… quo: Eine Bevorzugung rechts-konservativer Positionen? Das Referendum bietet dem Volk die Möglichkeit …” „… geben. Nimmt man diese Risikoaversion an, kommt es zu einer systematischen Bevorzugung des Status quo …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-11

„… und die Bevorzugung des Status quo: Eine Bevorzugung rechts-konservativer Positionen? 51 4.1.2. Die …”

Ergebnisse und Bewertung S. 95-97

„… Bevölkerung ihre Stimme ab. Der These, dass direkte Demokratie in der Regel den Status quo bevorzuge stimmten …”

Schlussfolgerungen für die deutsche Debatte S. 97-99

„… in der Regel den Status quo bevorzuge stimmten 30% der befragten Nationalräte zu und 15% der …”

doi.org/10.5771/9783845213446

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