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Jasper Stallmann - Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

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Jasper Stallmann

Fehlerhafte Beschlüsse in der Stiftung bürgerlichen Recht

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

§ 5 Geltendmachung von Beschlussfehlern S. 141-150

„… § 5 Geltendmachung von Beschlussfehlern Sodann bleibt zu klären, wie die Mangelhaftigkeit eines …” „… Diskussion um Beschlussfehler.989 1. Klagerecht der Organmitglieder Ein Feststellungsinteresse im Sinne des …” „… Geltendmachung des Beschlussfehlers verwirkt ist und der Beschlussmangel als geheilt anzusehen ist.1036 …”

§ 1 Einführung S. 1-13

„… der Willensbildung sowie der Umgang mit Beschlussfehlern entscheidend für die Rechtmäßigkeitskontrolle …” „… geht es um die prozessuale Geltendmachung von Beschlussfehlern (§ 5). Neben der einschlägigen Art der …” „… Rechtsverfolgung ist der zur Geltendmachung von Beschlussfehlern berechtigte Personenkreis zu bestimmen. Hierzu …”

§ 6 Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 151-156

„… Kompetenzstruktur der Stiftung sowie der Pflichtenbindung der Organmitglieder. Die Folge eines Beschlussfehlers …” „… Beschlussfehlern mitunter einzugrenzen. Zum einen unterliegen Beschlussfehler dem allgemeinen Relevanzerfordernis …” „… Beschlussfehlers zu ermitteln, ob der Beschluss im Außenverhältnis weiterhin als wirksam zu behandeln ist.1093 …”

§ 4 Beschlussmängelfolgen nach allgemeinen Regeln S. 102-140

„… Beschlussmängelrecht ist offenkundig, dass mit dem Verdikt der Sittenwidrigkeit nur schwerwiegende Beschlussfehler …” „… Nichtigkeit noch auf die Unbeachtlichkeit sonstiger Beschlussfehler schließen. Aufschluss geben kann insoweit …” „… Bestandskraft und der Beschlussfehler wird unbeachtlich (vgl. § 246 Abs. 1 AktG, § 51 Abs. 1 Satz 2 GenG). Die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… der Fehlerfolge 1. Lehre von der Relevanz des Beschlussfehlers 2. Beschränkung der Nichtigkeitsfolge a …” „… Beschlussfehlern I. Nichtige Beschlüsse 1. Klagerecht der Organmitglieder 2. Klagerecht des Destinatärs 3 …”

§ 2 Grundlegungen zum Recht der fehlerhaften Beschlüsse S. 14-44

„… Wirksamkeit eines Beschlusses nicht für alle Beschlussfehler, seien sie noch so gravierend, dem Belieben der …” „… man ein abgerundetes Beschlussmängelrecht im Aktienrecht geschaffen, das Beschlussfehler und ihre …” „… Nichtigerklärung durch Anfechtungsurteil muss die Nichtigkeit als Beschlussfehlerfolge nicht klageweise durch …”

§ 3 Reichweite der §§ 241 ff. AktG im Hinblick auf das Stiftungsrecht S. 45-101

Fußnoten S. 180-267

„… 187 188 189 190 191 wiederum, dass vor 1900 noch gar nicht zwischen den Beschlussfehlerfolgen …”

doi.org/10.5771/9783748922827

Tom Rehkemper - Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

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Tom Rehkemper

Der fehlerhafte Beschluss des Aufsichtsrats

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 199 2022

Treffer in den folgenden Teilen:

E. Konkrete Untersuchung einzelner Beschlussfehler S. 112-213

„… Konkrete Untersuchung einzelner Beschlussfehler Im weiteren Verlauf der Untersuchung gilt es zu …” „… klären, welche Beschlussfehler die uneingeschränkte Nichtigkeit des Aufsichtsratsbeschlusses erfordern …” „… Beschlussfehler 114 die für die Beschlussfähigkeit des Aufsichtsrats erforderliche Mindestzahl an Mitgliedern …”

B. Grundlagen S. 22-34

„… betreffen (formelle Beschlussfehler), und Fehlern, die im Inhalt des Beschlusses begründet liegen …” „… (materielle Beschlussfehler). Formelle Beschlussfehler Formelle Fehler werden auch als Verfahrensfehler …” „… einzelne Gegenständer der Beschlussfassung vorzubereiten. Materielle Beschlussfehler Materiell fehlerhaft …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… Fehlerhaftigkeit des Beschlusses führende Mängel2. 26 Formelle Beschlussfehlera) 26 Materielle Beschlussfehlerb) 26 …” „… ) 107 Zwischenergebnis4. 110 Konkrete Untersuchung einzelner BeschlussfehlerE. 112 VerfahrensverstößeI. …”

C. Analoge Anwendung der §§ 241 ff. AktG? S. 35-62

„… prozessualen Geltendmachung der jeweiligen Beschlussfehler. Es überrascht deshalb nicht, dass trotz der …” „… Beschlussfehler, die individuell geschaffenen Rechtsschutzmöglichkeiten sowie die Möglichkeit der Heilung im …” „… gemindert wäre, wenn der Beschluss durch Geltendmachung etwaiger Beschlussfehler für beliebige Zeit zu Fall …”

A. Einleitung S. 19-21

„… , als die Willensbildung des Aufsichtsrats und der Umgang mit Beschlussfehlern von entscheidender …” „… werden sowohl die Art der Geltendmachung der jeweiligen Beschlussfehler als auch der zu ihrer …”

F. Einschränkungen der jeweiligen Fehlerfolgen S. 214-227

„… Relevanzerfordernis Ein Beschlussfehler kann ohne Folgen für die Beschlusswirksamkeit bleiben, wenn er sich auf die …” „… . 72; dass das Relevanzerfordernis für sämtliche Beschlussfehler gilt, entspricht im Recht der …”

H. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 274-280

„… .1153 8) Hinsichtlich der Geltendmachung der Beschlussfehler muss zwischen nichtigen und vernichtbaren …”

G. Die Geltendmachung der Beschlussmängel S. 228-273

„… Beschlussfehler berufen Personenkreis zu. Vernichtbare Beschlüsse Verstößt der Beschluss gegen Vorschriften, auf …” „… Beschlussfehler betroffenen Aufsichtsratsmitgliedern besteht, hinsichtlich etwaiger Verfahrensfehler ohnehin auch …” „… Beschlussfehlers zu verneinen ist, soweit die Verletzung fremder Partizipationsinteressen in Frage steht.924 Ob der …”

D. Rechtsfolgen nach bürgerlichem Recht und verbandsrechtlichen Prinzipien S. 63-111

„… Anfechtungsmodell dort bedürfe, wo der Beschlussfehler „die Interessen außenstehender Dritter oder unabdingbare …” „… Beschlussfehler, die außerhalb der Dispositionsmacht der Gesellschafter liegen. Verzichtbarkeit als Prinzip des …” „… Beschlussfehler zur Disposition der Verbandsmitglieder stehen oder nicht. Ein Beschluss ist demnach …”

doi.org/10.5771/9783748931140

Johanna Servatius - Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

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Johanna Servatius

Entscheidungsfindung mit Vertreterklausel in KG und GmbH

Reihe: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Band 137 2010

Treffer in den folgenden Teilen:

Abgrenzung von ähnlichen Konstruktionen S. 29-37

„… , von einem Beschlussfehler sei auszugehen, wenn die Stimmbindung als materieller Bestandteil in …” „… einen Beschlussfehler bejahen,so entstünde eine zu bedenkliche Rechtsunsicherheit im Hinblick auf …” „… ; überdies wird vertreten, dass von einem Beschlussfehlergrund dann nichtaugegangen werden darf, wenn die …”

doi.org/10.5771/9783845225142

Friedemann Eberspächer - Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

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Friedemann Eberspächer

Nichtigkeit von Hauptversammlungsbeschlüssen nach § 241 Nr. 3 AktG

Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Band 10 2009

Treffer in den folgenden Teilen:

Zusammenfassung S. 34-35

„… untersucht werden, mit welchen Rechtsfolgen die bürgerlichrechtliche Rechtsgeschäftslehre auf Beschlussfehler …”

Einführung S. 35-36

„… welchen Rechtsfolgen die bürgerlichrechtliche Rechtsgeschäftslehre auf Beschlussfehler antwortet.123 Dies …”

Untersuchungsgegenstand und Themenbegrenzung S. 18-20

„… stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Organmitglieder Beschlussfehler geltend machen …”

Funktion der Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 82-85

„… Gesetzgeber ein Bedürfnis für die gerichtliche Geltendmachung des Beschlussfehlers nicht nur für anfechtbare …”

Zur Abgrenzung: Anfechtbarkeit und schwebende Unwirksamkeit S. 126-132

„… Legitimationsdefizit.565 Im Unterschied zu den Fällen der Nichtigkeit sind die hier erörtern Beschlussfehler auf diesen …”

Gemeinsamkeiten von Anfechtungs- und Nichtigkeitsklage S. 85-92

„… Beschlussfehlers durch Dritte ausgeschlossen.345 Gemeinsam ist aber beiden Fällen, dass das Gesetz das spezielle …”

Entwicklung des Anfechtungsrechts S. 53-63

„… zu entscheiden hatte, hatte enge Voraussetzungen für die Geltendmachung von Beschlussfehlern …”

Beschränkungen der Anfechtungsklage S. 92-101

„… berücksichtigt, wird bei der Frage, ob ein Beschlussfehler zur Nichtigkeit oder lediglich zur Anfechtbarkeit …”

Bestandsschutz nichtiger Beschlüsse S. 142-158

„… Weise die vom Kläger vorgebrachten Beschlussfehler in die Abwägungsentscheidung einfließen. Inzwischen …”

doi.org/10.5771/9783845214894

EBS Universität für Wirtschaft und Recht - Perspektiven des Wirtschaftsrechts 2014

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EBS Universität für Wirtschaft und Recht (Hrsg.)

Perspektiven des Wirtschaftsrechts 2014

Reihe: Schriften der EBS Law School

Band 4 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Tim Florstedt Reformbedarf und Reformperspektiven im Schuldverschreibungsrecht S. 79-96

„… Beschlussfehler gegeben sind, kommt es nicht an. b) Man kann das verallgemeinern: Die Abläufe sind nicht …” „… geradezu paradox, wenn es dann aber nicht einmal prüft, ob die gerügten Beschlussfehler vorliegen, sondern …”

doi.org/10.5771/9783845259574

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