„… 175V. Der AbhilfebescheidWie oben bereits kurz dargestellt (vgl. oben unter Rn. 283), beinhaltet …” „… _Stein_Bescheidtechnik_Grundlagen_001.indd 176 07.07.2022 14:42:262. Besonderheiten beim AbhilfebescheidBeim Erlass eines …” „… . Entscheidungsmöglichkeiten im AbhilfebescheidHat die Ausgangsbehörde nach erneuter Prüfung festgestellt, dass der …”

„… 229StichwortverzeichnisDie Zahlen verweisen auf die Randnummern Abhilfebescheid 291 ff. − Aufbau …” „…  ff._Stein_Bescheidtechnik_Grundlagen_001.indd 229 07.07.2022 14:42:29 − beim Abhilfebescheid 294 − beim Vorlagebericht 306 − der …” „… 164Bescheidkopf siehe bei RubrumBescheidschluss − beim Abhilfebescheid 294 − beim Erstbescheid 234 ff …”

„… Abhilfebescheide und Widerspruchsbescheide in Betracht. Ohne Grundkenntnisse über den Ab-lauf des …” „… Aus-gangsbehörde einen Abhilfebescheid. Ein solcher Abhilfebescheid be-inhaltet eine positive …” „… Widerspruchsverfahren endet dann mit dem Erlass und dem wirk-samen Zugang des Abhilfebescheides253.Bei der Prüfung, ob …”

„… Erstbescheide, in die Gruppe der Abhilfebe-scheide und schließlich in die Gruppe der Widerspruchsbescheide.Man …” „… ), kom-men als weitere Bescheidtypen im Widerspruchsverfahren sog. Abhilfebe-scheide und …” „… _Stein_Bescheidtechnik_Grundlagen_001.indd 34 07.07.2022 14:42:19Ein Abhilfebescheid ist eine positive Hauptsacheentscheidung …”

„… Inhaltsverzeichnis_Stein_Bescheidtechnik_Grundlagen_001.indd 10 07.07.2022 14:42:18V. Der Abhilfebescheid …” „… . Besonderheiten beim Abhilfebescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1773. Entscheidungsmöglichkeiten …” „… im Abhilfebescheid . . . . . . . . . . . 178VI. Der Vorlagebericht bei Nichtabhilfe …”

„… Ausgangsbescheid oder etwa auch beim Abhilfebescheid fi nden sich im Tenor eines Widerspruchsbescheides regelmäßig …” „… Ausgangsbe-hörde einem Widerspruch in einem Abhilfebescheid teilweise abhilft und im Übrigen die Streitsache der …”

„… (Erstbescheide, Abhilfe-bescheide und Widerspruchsbescheide), um eine Bescheiderstellung dann anhand …”

„… 2006, 175.220D. Der AbhilfebescheidBeispiel:Die Behörde hilft in Gänze ab, trifft allerdings bei der …” „… . a. Voßkuhle/Kaufhold, JuS 2014, 695.2212. Der AbhilfebescheidErfolgsaussicht des Widerspruchs den …” „… . Meister, 146 ff.15 Zur teilweisen Abhilfe siehe D.2.2.222D. Der AbhilfebescheidMuster 76: Tenor …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 217D. Der Abhilfebescheid …” „… Nebenentscheidungen des Abhilfebescheids . . . . . . . . . . . . . 2242.3.1 Kosten …” „… Rechtsschutz bei Abhilfebescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 226E. Besonderheiten (Zustellung …”

„… − Abhilfebehörde 64 − Abhilfebescheid 65 − Teilabhilfe 69 − teilweise 65Abhilfebescheid 65, 219 …” „… Rechtsbehelfsbelehrung 121, 204 − Abhilfebescheid 220 − Auswirkungen einer fal­schen 213 − Beginn der Frist 122, 210 …”

„… Nachprüfung im Vorverfahren, wenn der Abhilfebescheid oder der Widerspruchsbescheid erstmalig eine Beschwer …” „… . Abhilfebescheid162 ab. Die Behörde hat hierbei über die Kosten (§§ 72 VwGO, 14 HAGVwGO und § 80 [Landes­] VwVfG163 …” „… Abhilfebescheid wird also entweder der angegriffene Verwaltungsakt nach einem entsprechenden …”

„… Widerspruchsbehörde (im Widerspruchsbescheid) oder die Ausgangs­behörde (im Abhilfebescheid).Ob und inwieweit die …” „… . § 55 a 141 Anders beim Abhilfebescheid der Ausgangsbehörde, s. unten D 1.142 Kopp/Schenke/Schenke, § 73 …”

„… Ver­waltungszustellungsgesetz des Bundes (vgl. § 73 Abs. 3 S. 2 VwGO).1Nach hiesiger Auffassung ist ein Abhilfebescheid nicht …”

„… . (Andernfalls ergeht ein Abhilfebescheid.)Grundsätzlich soll der Widerspruchsbescheid innerhalb von drei Monaten …” „… im günstigs­ten Fall in Form eines Abhilfebescheids.2 Obwohl also noch kein Wider­spruchsbescheid …”

„… Abhilfe siehe D.2.2. 200D. Der AbhilfebescheidMuster 71: Tenor: Abhilfebescheid bei Verpfl …” „… Androhung des … (Zwangsmittels) vom … aufgehoben.2.3 Nebenentscheidungen des AbhilfebescheidsNach § 72 VwGO …” „… Rechtsschutz bei AbhilfebescheidSowohl der Widerspruchsführer als auch ein Dritter können Rechtsschutz gegen …”

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195D. Der Abhilfebescheid . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1971 …” „… Nebenentscheidungen des Abhilfebescheids . . . . . . . . . . 2022.4 Rechtsschutz bei Abhilfebescheid …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 195Muster 70: Tenor: Abhilfebescheid bei Anfechtungswiderspruch . . . 199Muster 71: Tenor …”

„… − Abhilfebehörde 57 − Abhilfebescheid 58 − Teilabhilfe 61 − teilweise 58Abhilfebescheid 58, 197 …” „… Voll-streckung 231Rechtsbehelfsbelehrung 107, 184 − Abhilfebescheid 198 − Beginn der Frist 108, 189 …”

„… Nachprüfung im Vorverfahren, wenn der Abhilfebescheid oder der Widerspruchsbescheid erstmalig eine Beschwer …” „… sie ihm mit einem sog. Abhilfebescheid 126 ab. Die Behörde hat hierbei über die Kosten (§§ 72 VwGO …” „… begründet hält.129 Durch den Abhilfebescheid wird also entweder der angegriffene Verwaltungsakt nach einem …”

„… die Widerspruchsbehörde (im Widerspruchsbescheid) oder die Ausgangs-behörde (im Abhilfebescheid).Ob …” „… Pietzner/Ronellenfi tsch, § 26 Rn. 946. 129 Anders beim Abhilfebescheid der Ausgangsbehörde, s. unten D 1. 130 …”

„… . (Andernfalls ergeht ein Abhilfebescheid.)Grundsätzlich soll der Widerspruchsbescheid innerhalb von drei Monaten …”

„… Zeichnungs-befugten.Abhilfebescheidu Muster 102: AbhilfebescheidOrt, DatumDer Landrat des Kreises Rendsburg-Eckernförde– Untere …” „… ), wennIII. AbhilfebescheidSchulz 115ErläuterungenVollzug des GaststättengesetzesWiderspruch Ihres Mandanten …” „… Abhilfebe-scheides verlangt. Behördenentscheidungen bestehenaus Eingangsteil, Tenor, Begründung und …”

„… , vgl. Sie bitteauch die dazugehörigen Anmerkungen.Abänderungsverfahren 139Abhilfebescheid 115 …” „… . Verwaltungsrechtsschutz 140– Arrest/einst. Verfügung 33, 61Gründe– § 91 a ZPO-Beschluss 55– Abhilfebescheid 116 …”

„… EntscheidungenB. 110ErstbescheidI. 110WiderspruchsbescheidII. 113AbhilfebescheidIII. 115BegleitverfügungenIV. 116 …” „… Widerspruchsbescheid 113Muster 102 Abhilfebescheid 115Muster 103 Begleitverfügung an Ausgangsbehörde 116Muster 104 …”

„… eines Abhilfebescheides . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 513. Aufbau eines …” „… “) . . . . . . . 91II. Formulierungsbeispiele in Abhilfebescheiden . . . . . . . . . . . . . . 921 …” „… Abhilfebescheid in Stichpunkten (ordnungs behördliche Aufforderung zur Entfernung eines provozierenden …”

„… meine Ordnungsverfügung vom … (Az.: …………..)AbhilfebescheidSehr geehrter Herr Hassknecht1. Meine …” „… … (Az.: ……..)AbhilfebescheidSehr geehrter Herr Rechtsanwalt1. Meine Ordnungsverfügung vom …, gegen Ihre …” „… im Widerspruchsverfahren1. Vollständiger Abhilfebescheid in Stichpunkten (ordnungs-behördliche …”

„… AbhilfebescheidenHält die Ausgangsbehörde den Widerspruch für zulässig und begründet, so „hilft sie ihm ab und …” „… Abhilfebescheid, der eine positive Hauptsacheentscheidung (zugunsten der widerspruchsführenden Person) enthält und …” „… festge-stellt, dass ihre Entscheidung materiell rechtswidrig war. Im nun zu erlassenden Abhilfebescheid wird …”

„… VwZGAktenzeichen:Betreffzeile:Bezugszeile:Sach-bearbeiter/-in:Telefon- Durchwahl:(Überschrift) AbhilfebescheidAnrede (ggf. Einleitungssatz)Tenor …” „… für den Fall, dass im Abhilfebescheid die beantragte Erlaubnis mit einer Nebenbestimmung (etwa einer …” „… / Namenswiedergabe§ 37 III VwVfGB. Aufbauschemata512. Aufbau eines Abhilfebescheideseinschlägige Vorschriften …”

„… die Gruppe der Abhilfebescheide und schließlich in die Gruppe der Widerspruchsbescheide.  Näher zu den …”