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Heiko Schäffer - Der Schutz des zivilen Luftverkehrs vor Terrorismus

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Heiko Schäffer

Der Schutz des zivilen Luftverkehrs vor Terrorismus

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 509 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

Der 11. September 2001 S. 32-33

„… dem 11. September 2001 gab es einen ähnlichen Versuch.Am 29. August 2002 konnte ein schwedischer …” „… vorstellbar. Diese könnten zuFlugzeugkollisionen und Abstürzen führen.784. Der 11. September 2001Mit den …” „… Ereignissen des 11. September 2001 haben terroristische Angriffe aufden Luftverkehr eine neue Stufe erreicht …”

Zusammenfassende Bewertung S. 226-232

„… , A33-3 und A33-4 als direkte Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001.1312 Vgl. die …” „… sich bewährt. Es ermöglichte schnelle Maßnahmen alsReaktion auf die Ereignisse des 11. September 2001 …” „… . 84228SARPs.1303 Vor dem Hintergrund des 11. September 2001 wird die Notwendigkeiteiner derartigen …”

Erscheinungsformen der Eingriffe S. 28-32

„… Spezialkräften in Marseille überwältigtwerden.75 Auch nach dem 11. September 2001 gab es einen ähnlichen …” „… Abstürzen führen.784. Der 11. September 2001Mit den Ereignissen des 11. September 2001 haben terroristische …” „… Sicherheit der internationalen Zivilluftfahrt«.54 Vgl. P. A. Karber, Responses to the September 11 Attacks …”

Literaturverzeichnis S. 233-244

„… 233LiteraturverzeichnisAbeyratne, Ruwantissa,The Events of 11 September 2001 – ICAO´s Responses to …” „… of Air Law and Commerce 1993, S. 1149-1201236Drumbl, Mark A., Judging the 11th September Terrorist …” „… Welt, vom 12. September 2001, S. 1Herdegen, Matthias, Völkerrecht, 4. Auflage, München 2005Herzog …”

Der Luftverkehr – ein bevorzugtes Ziel terroristischer Angriffe S. 26-28

„… Symbolhaftigkeit wurde am 11. September 2001 inmehrfacher Hinsicht benutzt. Nicht nur das Mittel auch die Orte …” „… , Internationale Politik 2001, Nr. 12,S. 11 (11); R. W. Bloom, Commentary on the Motivational Psychology of …” „… Terrorism 2003, 1 (3 ff.);»Die Welt« spricht im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den 11.09.2001 …”

Abkommen über strafbare und bestimmte andere an Bord von Luftfahrzeugen begangene Handlungen S. 164-177

„… Zivilluftfahrtorganisation selbst. Durch die in der Folge des 11. Septembers 2001 ergangene Änderung des Anhangs werden diese …” „… 2001, S. 168 (169). Zur Entwicklungvölkerrechtlicher Antiterrorkonventionen siehe T. Marauhn (Fn. 29 …” „… ), Vereinte Nationen 2001, S. 168 ff. Zu den Übereinkommen siehe bereits die Erläuterungen im Rahmen der …”

Einleitung und Gang der Darstellung S. 17-20

„… Massentransportmittel Flugzeug. Die Welt desLuftverkehrs hat sich seit dem 11. September 2001 verändert. Indes sind …” „… werden. Im Rahmen derEinführungen sind zudem die Ereignisse des 11. Septembers 2001 zu thematisieren. Die …” „… Anschlägen des11. Septembers reagiert. In mehreren Beschlüssen verurteilt sie die Ereignisse. InResolution A …”

Internationaler Terrorismus S. 20-26

„… Symbolhaftigkeit wurde am 11. September 2001 inmehrfacher Hinsicht benutzt. Nicht nur das Mittel auch die Orte …” „… internationalen Terrorismus, NJW 1985, S. 1735 (1736).13 C. Tomuschat, Der 11. September und seine rechtlichen …” „… Terrorism« vom 16. November 193710 wurde von 24Staaten unterzeichnet.11 Sie trat – wegen des Ausbruchs des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Erscheinungsformen der Eingriffe 284. Der 11. September 2001 32B. Die ICAO 34I. Der Weg zur internationalen …” „… Telecommunications (Flugfernmeldewesen) 160e. Annex 11 – Air Traffic Services (Flugverkehrsdienste) 160f. Annex 13 …” „… . September 1971 186a. Der Gegenstand des Abkommens 186b. Bewertung des Abkommens im Sinne dieser …”

Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt vom 23. September 1971 S. 186-194

„… Zivilluftfahrt vom 23. September 19711049 a. Der Gegenstand des AbkommensDie zuvor angestellte Analyse hat …” „… , unterzeichnet in Montreal, 23. September 1971; ICAO-Doc. 8960; BGBl. 1977 II 1229. ImFolgenden: Montrealer …” „… Abkommens; vgl. Art.11 II des Tokioter Abkommens.1070 Siehe BT-Drs. 8/216, S. 215.1071 Art. 14 I und II des …”

Bedeutung des Rechtsetzungsmechanismusses für die Bekämpfung des Terrorismus S. 107-128

„… 11. September2001591 wurde das Programm als Modell für ein neues »Universal Security Oversight Audit …” „… ausgedehnt).591 Eine knappe Zusammenstellung der Maßnahmen der ICAO nach dem 11.09.2001 gibt R.Abeyratne, The …” „… ImprovingAviation Safety and Security, abrufbar unter: http://www.icao.int/icao/en/nr/2001/pio200112.htm. Stand …”

Zwischenergebnis S. 163-164

„… in der Folge des 11. Septembers 2001 ergangene Änderung des Anhangs werden diese Grundprinzipien …” „… Annex 18 – The Safe Transport of Dangerous Goods by Air, 3rd Edition, Juli 2001. ZumRegelungsbereich des …” „… , 3rd Edition, Juli 2001.Ergänzend 2.2.2 (Recommendation).900 4.1.1 g) ICAO-Doc. 9284. 164kehrungen …”

Annex 17 S. 146-157

„… Sicherheitsregelungen zu verbessern.774Als direkte Reaktion auf die Ereignisse des 11. Septembers 2001 ist die …” „… 2002.762 Zu Regelungen der Anhänge 2, 6, 9, 10, 11, 13, 14, 18 zum Chicagoer Abkommen vgl.unten S. 157 ff …” „… 10.776 und 11. Zusammenkunft777 Verbesserungsvorschläge erarbeitet. Diese wurden ergänzt und als …”

Zwischenergebnis S. 211-225

„… . 11 des Haager Abkommens werden die Vertragsstaaten verpflichtet, über bestimmte Vorkommnisse Bericht …” „… entsprichtinsoweit Art. 11 des Haager Abkommens. 1216 T. Herzog (Fn. 7), S. 217; S. Richter (Fn. 44), S. 30.1217 Art …” „… . 11 des Tokioter Abkommens.1218 Art. 1 des Haager Abkommens.213Zudem wird die ICAO zu einer …”

doi.org/10.5771/9783845200651

Bettina Blank - "Deutschland, einig Antifa"?

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Bettina Blank

"Deutschland, einig Antifa"?

Reihe: Extremismus und Demokratie

Band 28 2013

Treffer in den folgenden Teilen:

Der 11.?September 2001 S. 76-79

„… Proteste blieb die Resonanz weit hinterden Erwartungen zurück.176Der 11. September 2001Hatte der …” „… Ereignisse wie die Geschehnisse des 11. September 2001 zu politischen Entwicklungen, die …” „… folgenreichsten Wirkungen des 11. September 2001 auf dendeutschen Linksextremismus war, dass dessen gängiges …”

Autonomer „Antifaschismus“: Eine Erfolgsgeschichte? S. 231-238

„… der aufstrebenden „Antiglobalisierungsbewegung“ an Attraktivität, die dann vom 11. September 2001und …” „… , seit dem 11. September 2001, mit der neuen Erscheinung des622 Autonome Antifa (Kassel) das war einmal …” „… Nr. 449 (2001).617 Ebd.618 Die bessere hälfte: Antifa Aktion Berlin (AAB) aufgelöst!, vom 14. Februar …”

„Eine andere Welt ist möglich“: „Antifaschismus“ und Antiglobalisierungsbewegung S. 73-76

„… Vorbereitung der Proteste blieb die Resonanz weit hinterden Erwartungen zurück.176Der 11. September 2001Hatte …” „… welthistorische Ereignisse wie die Geschehnisse des 11. September 2001 zu politischen Entwicklungen, die …” „… antirassistischer geworden, in: junge Welt vom 18. Juli 2001.166 Zur Auflösung der AAB: Should I stay or should I go …”

Die „antifaschistische Klausel“ S. 185-190

„… Klausel). Deutscher Bundestag, 14. Wahlperiode, Drucksache14/5127 vom 22. Januar 2001.489 Art. 26 Abs. 1 …” „… “ in Deutschland festzuschreiben. 2001 brachte die seinerzeitigePDS, eine Forderung der „Gewerkschaft …” „… : PDS Pressedienst Nr. 11 (2003), www.pds-online.de/ (Stand:30. Mai 2003). Zu den „antifaschistischen …”

Agitation und Kampagnen S. 252-296

„… . Antirassistischen Grenzcamp 2001 im Rhein-Main-Gebiet 2001, www.nadir.org.691 http://nazisunplugged.htm (Stand: 5 …” „… . Mai 2012).692 Leserzuschrift im Schwäbischen Tagblatt vom 23. August 2000.693 AIB Nr. 53 (2001), S …” „… Rand Nr. 82 (2003), S. 11.5.1 „Anti-Nazi-Arbeit“261Benzin den zukünftigen Neonazitreffpunkt, das …”

„Antifaschismus“ als Programm S. 179-185

„… “ bereits im August 2000 ein „10-Punkte-Sofortprogramm gegen Rechts“ vorgelegt.472 Im September 2000brachte …” „… . 6.472 Roland Claus/Ulla Jelpke, „10-Punkte-Sofortprogramm gegen Rechts“, in: crosspoint Nr. 6 (2001), S …” „… . September 2000.474 „Rechtsextremismus in Berlin konkret und vor Ort bekämpfen. Vorschläge der PDSfür den …”

Anspruch und Wirklichkeit S. 121-132

„… , www.npdverbot-jetzt.de (Stand: 8. September 2012).300 UZ vom 4. April 1997.301 „Appell an die Jugend”, in: UZ vom 4 …” „… “ Kampforganisation war, in Anlehnung an den„Kampfbund gegen den Faschismus“, den die KPD am 28. September 1930304 …” „… Verbreitung von Zeitschriften, Plakaten und Publikationen. Alljährlich sollten am zweiten Sonntag im September …”

„Geschichtspolitik“ und der Kampf um die Erinnerungskultur S. 347-361

„… Heimat ist – Völkische Ideologienangreifen,Aufruf zur Demonstration am 20. September 2003 in Göttingen.5 …” „… Backes/Eckhard Jesse (Hrsg.), JahrbuchExtremismus & Demokratie, Bd. 11, Baden-Baden 1999, S. 346-348.976 Bericht …” „… : Geschichtskorrespondenz, Nr. 2 (2001), www.pds-online.de/politik/publikationen/ (Stand: 30. Mai 2003).982 Ulrich Schneider …”

„Antifaschismus“ als „Tradition im Wandel“ S. 156-169

„… . September 2009).413 Dazu Andreas M. Vollmer, Arbeit & soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative(WASG …” „… . Tagung des 7. Parteitagesder PDS. http://archiv 2007.sozialisten.de (Stand: 7. September 2009). Die …” „… des Demokratischen Sozialismus, in: Disput, SonderausgabeNr. 11 (2003), hier S. 10.426 Ebd., S. 20.4 …”

„Antifaschismus ist notwendig, nicht kriminell“: Vom Umgang mit Rechtsanwendung gegen „links“ S. 334-340

„… Völkerstrafgesetzbuches) oder Kriegsverbrechen (§§ 8, 9, 10, 11 oder § 12 desVölkerstrafgesetzbuches) oder 2. Straftaten …” „… festgestellt hatte, wurde das Verfahren Ende September 2008von der Hamburger Staatsanwaltschaft eingestellt.933 …” „… sogenannte „militante gruppe“ (mg) gerichtetenErmittlungen. Die mg war 2001 erstmals in Erscheinung getreten …”

„Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“: mit Recht gegen „rechts“? S. 327-334

„… Länder Brandenburg und Sachsen-Anhaltvom September 2007, eine Gesetzesinitiative zur …” „… Reinblick. Infoblatt der PDS-Bundestagsfraktion Nr. 1 (2001), S. 4.911 Der damalige Landesvorsitzende der …” „… . Dezember 2008(BGBl. I S. 2366) m. W. v. 11. Dezember 2008, www.dejure.org/gesetze/VersG/.5. Formen, Mittel …”

„Antifaschistische“ Bündnispolitik S. 308-320

„… .“867 Anfang September 2000 war Gregor Gysi im „Neuen Deutschland“ mit der Forderung zitiert worden …” „… Rechts – und eine Bilanz, in: Rundbrief Nr. 1 (2001),www.pds-online.de/ (Stand: 30. Mai 2003).866 …” „… ND vom 5. September 2000. In dieser Richtung äußerte sich auch Roland Klausam 12. Oktober 2000 als …”

„Antifaschismus“ nach 1989/90 S. 67-69

„… Terroranschlägen vom 11. September 2001 das überJahrzehnte in der Szene virulente Thema des Verhältnisses zum Staat …”

Der „Antifa-Sommer 2000“ S. 69-73

„… Terroranschlägen vom 11. September 2001 das überJahrzehnte in der Szene virulente Thema des Verhältnisses zum Staat …” „… geworden, in: junge Welt vom 18. Juli 2001.166 Zur Auflösung der AAB: Should I stay or should I go?, in …”

„Kein Fußbreit den Faschisten!“: „Anti-Nazi“-Demonstrationen S. 296-308

„… “ begangenen „Antikriegstag“ des 1. September geworden.Umgekehrt gehören Gedenktraditionen der …” „… Rechtsextremisten führten zu einem entsprechenden Rückgang „antifaschistischer“ Gegenmobilisierung, so dass 2001 …” „… erst-851 Vgl. Göttingen: Nazis mobilisieren zum 9.11, www.nadir.org./nadir/ .852 Antifaschistischer …”

Aufklärungs- und Bildungsarbeit S. 243-252

„… flankierte Ausstellung wird seit 2001 an zahlreichenOrten in der Bundesrepublik präsentiert und stößt, …” „… / (Stand: 15. September 2003).5.1 „Anti-Nazi-Arbeit“247denn auch ein ausgesprochener Schwerpunkt der AA/BO …” „… . 11.5.1 „Anti-Nazi-Arbeit“251Agitation und KampagnenDer dritte zentrale Bestandteil der „Anti-Nazi-Arbeit …”

Aktuelle politische Verortung S. 132-142

„… auf eine Passage im Buch von Erlinghagen, Die Diskussion um den Begriffdes Antifaschismus, S. 11 …” „… , freiheitliches Gemeinwesen!“,www.vvv-bda.de/ (Stand: 13. September 1999).358 Unser Vermächtnis verteidigen …” „… starkmachte. Der Kommunist Fink, der zwischen 1998 und 2001 für die PDS imBundestag saß, läßt sich nicht lange …”

„Gegen jeden Extremismus“: Der Kampf gegen „Totalitarismusdoktrin“ und „Extremismusthese“ S. 361-379

„… 12.-14. Juni 1998 in Braunschweig, www.vvn-bda.de (Stand: 16. September 1999).5.6 „Gegen jeden …” „… / (Stand: 30. Mai 2003).1041 DKP-Bildungsthema 1 (2001): Ursachen und Erscheinungsformen des Neofaschismus …” „… des Thüringer Preises „Aktivfür Demokratie und Toleranz“, der am 11. April 2013 in Chemnitz u. a …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . September 20013.4 76„Nie wieder Faschismus! – Nie wieder Krieg?“ –„Antifaschismus“ im Zeichen des …” „… BUT_Blanke_0699-0.indd 2 18.11.13 14:44Bettina Blank„Deutschland, einig Antifa“?„Antifaschismus“ als …” „… Agitationsfeld von LinksextremistenNomosBUT_Blanke_0699-0.indd 3 18.11.13 14:44Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845249100

Arthur Jones - National Catholic Reporter at Fifty

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Arthur Jones

National Catholic Reporter at Fifty

2014

Treffer in den folgenden Teilen:

13 America Invaded: September 11, 2001 S. 181-194

„… 13AMERICA INVADED: SEPTEMBER 11, 2001“It was just minutes before the start of our daily morning …” „… tragedy of theseAMERICA INVADED: SEPTEMBER 11, 2001 175times” and had challenged President George W. Bush …” „… : SEPTEMBER 11, 2001 177with additional suffering, that we will not take the chance. We choosethe sufferings …”

The Corporate Report S. 279-288

„… leadership: Ann Weick was chair1994–2001, Joan Neal chair 2001–2003, Patrick Wade 2003–2009 andAnnette Lamont …” „… ; the two shared staff and facilitiesuntil 1966. NCR was launched with a readership of 11,000. The …” „… absorbed into Celebration.• Christian Initiation was introduced in August–September 1993 asan eight-page …”

Preface

„… America Invaded: September 11, 2001 17314 2005: A Woman at the Top 18715 Changes and Departures 19916 The …” „… institutional memory—and always its guiding spiritCONTENTSPreface ixIntroduction 11 1966: Bob Hoyt 132 NCR’s …” „… issue.In September 1966, Bishop James Shannon, auxiliary bishop ofMinneapolis–St. Paul, gave a talk at …”

11 1997: Michael J. Farrell S. 145-166

„… ,145146 CHAPTER 11Farrell and I were the only immigrants; transplants with feet in twocountries and a …” „… avoid the R word), I’d really be in trouble.148 CHAPTER 11I’d hire experts to see if American ingenuity …” „… report-ing it. Now I know I’m a minority in that regard. The reality is that150 CHAPTER 11the back of the …”

12 2000: Tom Roberts S. 167-180

„… changed. Certainly for Americans.It was September 11, 2001. …”

doi.org/10.5771/9781442236127

Anne Grunwald - Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation

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Anne Grunwald

Datenerhebung durch das Federal Bureau of Investigation

Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht

Band 588 2008

Treffer in den folgenden Teilen:

Einleitung S. 17-20

„… 17Einleitung Der 11. September 2001 stellt rechtlich und politisch einen Wendepunkt dar. Nachdem …” „… reaction in the US to September 11th 2001, CRi 2002, 1 ff. 18Strengthening America By Providing …” „… umfassende Darstellung aller Änderungen nach dem 11. September 2001 bieten. Aus der großen Zahl von …”

Literaturverzeichnis S. 277-284

„… legislative reaction in the US to September 11th 2001, CRi 2002, S. 1ff. Banks, William C./ Bowman, M. E …” „… Surveillance and Privacy in the United States after September 11, 2001: The USA Patriot Act, Sing. J. Legal …” „… Free Country: Personal Freedom in America After September 11, New York 2003 Gonzalez, Tracey …”

Reaktionen S. 158-160

„… , durch das FBI kritisiert718. Das FBI setzte das DSC 1000 bereits vor dem 11. September 2001 zur …” „… Einsatz von DSC 1000 vor dem 11. September 2001: Schultz, Unrestricted Federal Agent: „Carnivore” and the …” „… after September 11, 2001, S. 256-257. 160E. Bewertung I. Die neue Eingriffsschwelle Der Patriot Act …”

Abschaffung des Primary Purpose Tests S. 87-90

„… 2001 Eine der kontroversesten und meistkritisierten rechtlichen Änderungen nach dem 11. September 2001 …” „… Justizministeriums und des FBIs war bereits kurz nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 von der zur Untersuchung …” „… polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlern des FBI untereinander. D. Änderungen nach dem 11. September …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-13

„… InvestigationMaßnahmen zur Terrorismusbekämpfung nach dem 11. September 2001Nomos1. Auflage 2008© Nomos …” „… dem 11. September 2001 87 I. Abschaffung des Primary Purpose Tests 88 II. Kooperation in polizeilichen …” „… . Änderungen nach dem 11. September 2001 203 I. Änderungen in den Richtlinien 204 1. Befugnisse zur …”

Verhältnis von Polizei und Geheimdiensten in den USA S. 73-76

„… Justizministeriums gewährleistet. Der Patriot Act und andere rechtlichen Neuerungen nach dem 11. September 2001 haben …” „… geheimdienstlichen Tätigkeit des FBIs und die Änderungen nach dem 11. September 2001 werden Gegenstand des folgenden …” „… rough elephant: September 11 and letting the CIA be the CIA, 25 Harv. J.L. & Pub. Pol’y, S. 765, 769 …”

Die Richtlinien des Justizministers S. 86-87

„… 2001 Eine der kontroversesten und meistkritisierten rechtlichen Änderungen nach dem 11. September 2001 …” „… polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlern des FBI untereinander. D. Änderungen nach dem 11. September …” „… , 152 U. Pa. L. Rev, S. 385, 405- 406. 401 Bericht der 9/11 Commission, S. 78. 402 Vgl. Teil A. 1. der …”

Änderungen in den Richtlinien S. 203-207

„… Verwendung angegeben wurde944. B. Änderungen nach dem 11. September 2001 Nach dem Gesagten bestehen in den …” „… Fällen ohne Einverständnis des Betroffenen möglich. Nach dem 11. September konnten daher gleich mehrere …” „… ebenfalls nach dem 11. September große Mengen von Daten aus dem Privaten Sektor angekauft und private …”

Automatisierter Datenabgleich S. 201-203

„… Verwendung angegeben wurde944. B. Änderungen nach dem 11. September 2001 Nach dem Gesagten bestehen in den …” „… dem 11. September: An den Leistungsgrenzen eines verfassungsstaatlichen Polizeirechts, in: Horn (Hrsg …” „… Fällen ohne Einverständnis des Betroffenen möglich. Nach dem 11. September konnten daher gleich mehrere …”

Reaktionen S. 130-133

„… surveillance after September 11, 54 Hastings L.J. S. 971, 981. 614 Perrine, The USA Patriot Act: Big Brother …” „… H.R. Conf. Rep. 107-328 (2001), S. 24. 602 Vgl. Begründung zu H.R. 3199, Rep. 109-174, Part I, S. 16 …” „… erhoben wurden. Dabei wurde die Frage der Verfassungsmäßigkeit des FISA nach den 2001 gemachten Änderungen …”

Ergebnis und Schlussbetrachtung S. 271-276

„… . Mehrere Gerichte waren bereits vor dem 11. September 2001 von einer analogen Anwendung der bestehenden …” „… Fragestellung, ob der 11. September zu einer grundlegenden Wende im amerikanischen Sicherheitsrecht geführt hat …” „… die demokratische Kontrolle allein den Einzelnen nicht hinreichend schützt. Diese vor dem 11 …”

Der Privacy Act von 1974 S. 181-201

„… 181 Datenabfrage Nach dem 11. September 2001 wurden Daten aus dem privaten und öffentlichen …” „… rechtlich zulässigen Mittel ausschöpfen809. Für das FBI haben sich nach dem 11. September zum einen …” „… . September 2001 setzte sich die Regierung für die Einräumung einer allgemeinen Befugnis des FBIs zur …”

Entstehung des FBI S. 21-28

„… seit dem 11. September 2001 grundlegende Änderungen erfahren. Zu den Änderungen des Patriot Acts sind …” „… habe, in: Unleashing the rough elephant: September 11 and letting the CIA be the CIA, 25 Harv. J.L …” „… , Jones, and the ABA, 2001 U. Ill. L. Rev., S. 983 f.; Bigelow, The Commerce Clause and Criminal Law, 41 …”

Neue Definition von Pen Registern und Trap and Trace- Vorrichtungen S. 153-154

„… Wong, Electronic Surveillance and Privacy in the United States after September 11, 2001: The USA …” „… 2001 geltende Definition umfasst nicht mehr nur Geräte, die an einer Telefonleitung angebracht werden …”

Vergleich mit den polizeirechtlichen Befugnissen S. 104-109

„… dieser Änderung war, dass einer der Organisatoren der Attentate des 11. Septembers von Beamten des FBIs …” „… ebenfalls durch eine nach dem 11. September vorgenommene Änderung des FISA513, die Gegenstand von Kapitel 3 …” „… . 107-108 (2001). 514 Vgl. 50 U.S.C. § 1805: “Upon an application made pursuant to section 1804 of this …”

Kooperation in polizeilichen und geheimdienstlichen Ermittlungen S. 90-91

„… des FBIs war bereits kurz nach den Anschlägen des 11. Septembers 2001 von der zur Untersuchung der …” „… Reauthorization Act. 418 Pub.L. 109-177, Sec. 102 (a). 419 Vgl. Bericht der 9/11 Commission, S. 79. 420 …”

Neue Richtlinien für geheimdienstliche Ermittlungen S. 91-92

„… der Änderungen Der 11. September 2001 hat nach dem Gesagten drei wesentliche Ausweitungen der …”

Zusammenfassung der Änderungen S. 92-93

„… nationalen Sicherheit stehen433. IV. Zusammenfassung der Änderungen Der 11. September 2001 hat nach dem …”

Die Regelungen im Einzelnen S. 80-83

„… Regierungen genutzt werden363. Hier hat es seit dem 11. September 2001 keine bedeutenden Änderungen gegeben …” „… : Moore/Tipson/Turner, National Security Law, S. 922. 368 50 U.S.C. 1806 (f), dazu auch Mayer, 9-11 and the Secret FISA …”

Die neue Eingriffsschwelle S. 160-162

„… Register und Trap and Trace- Vorrichtungen schon lange vor dem 11. September 2001 unter ähnlich …”

Vierter Zusatzartikel S. 233-241

„… Hunderttausend seit dem 11. September, Raab, Fighting Terrorism in an electronic Age, S. 31. 1153 So auch Raab …” „… Appeals, 2001); Doe v. 2The Mart.Com, Inc., 140 F. Supp. 2d 1088 (2001); Sony Music Entertainment Inc. v …”

Erster Zusatzartikel S. 241-253

„… and organizations investigated, questioned, detained, or arrested since September 11th, MCA reasonably …” „… unzureichend. Doe, 775 A.2d 756 (New Jersey, Court of Appeals, 2001); Doe v. 2The Mart.Com, Inc., 140 F. Supp …” „… . 2d 1088 (2001); Sony Music Entertainment Inc. v. Does, 326 F. Supp. 2d 556 (2004). 1155 Dazu unter A …”

Gesetzliche Änderungen S. 208-233

„… schon Senator Feingold bei den Beratungen zum Patriot Act, 147 Cong.Rec. S10, 583, 584, S11, 022 (2001 …” „… Justizministeriums allein seit dem Jahr 2001 bereits hunderte von NSLs ergangen seien, dies jedoch seit der …” „… ohne die Geheimhaltungspflicht aufrecht zu erhalten1087. Dieser Ansicht hat sich im September 2005 …”

doi.org/10.5771/9783845210940

Frank Matheis - Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

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Frank Matheis

Strafverfahrensänderungsgesetz 1999

Reihe: Studien zum Strafrecht

Band 12 2007

Treffer in den folgenden Teilen:

2 Entwicklung seit dem 11. September 2001 S. 112-120

„… seit dem 11. September 2001 § 1 Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus310I. Zum …” „… Kriminalität Zusammenwirken. Spätestens die Terroranschläge vom 11. September 2001 und die Anschläge vom Madrid …” „… Terroranschläge des 11. September verhindern helfen können. Vielmehr hat die Gesetzgebung in großen Schritten zum …”

2 Internationale Entwicklungen über Europa hinaus S. 133-140

„… § 2 Entwicklung seit dem 11. September 2001I. Die UNO-Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates zum 11 …” „… Resolution. Der Rat erklärte darin im speziellen die Anschläge vom11. September 2001 zu einer Bedrohung des …” „… 11. September 2001 merklich. Die Bürgerrechte sind zugunsten von Maßnahmen der Sicherheit beschränkt …”

Literaturverzeichnis S. 397-406

„… Terrorismusgesetzgebung nach dem 11. September 2001, ZStW 114(2002), 507Berg, Günter / Knape, Michael / Kiworr, Ulrich …” „… ., Ein Jahr danach, Gedanken zum 11. September 2001, NJW 2002, 2665 Neuhaus, Ralf, Das …” „… . Bürgerrechte und „Innere Sicherheit“ nach dem 11.September, Vorgänge 2002, Heft 3, 5 Hobbes, Thomas, Vom …”

3 Stellungnahme S. 140-143

„… Jahrzehnten folgt, verstärkte sich die Entwicklung seit dem 11. September 2001 merklich. Die Bürgerrechte …” „… sich die Entwicklungseit dem 11. September 2001. Vor Jahren undenkbar soll mit der neuen …” „… kritisch mit der Antiterrorgesetzgebung Kanadas nach dem 11. September auseinander setzte, die dargestellt …”

1 Entwicklungen im Bereich der Europäischen Union mit Relevanz für den Datenschutz im Strafverfahren S. 120-133

„… 11. September 2001 und die Anschläge vom Madrid vom11. März 2004 haben verdeutlicht, dass die …” „… Entwicklungen bis zum 11. September 2001I. Schengener Informationssystem (SIS)1. EinleitungZur Umsetzung der …” „… können.§ 2 Entwicklungen seit dem 1L September 2001I. EinleitungVor dem Hintergrund der Terroranschläge …”

1 Einleitung S. 110-112

„… York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 stehen Fragen der Sicherheit auf der …” „… Mandanten -Bargelddeklarierung an der Grenze bei Androhung der Einziehung110tion auf den 11. September die …” „… . September 2001 § 1 Gesetz zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus310I. Zum Gesetzgebungs verfahrenDie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-42

„… UNO-Resolution 1373 des UN-Sicherheitsrates zum11. September 2001 vom 28. September 20011. Einleitung2. Inhalta …” „… -10 Gesetzes vom 29. Juni 2001 111Kapitel 2 Entwicklung seit dem 11. September 2001 112§ 1 Gesetz zur …” „… zum 11. September 2001 121I. Schengener Informationssystem (SIS) 1211. Einleitung 1212. Inhalt des …”

2 Das StVÄG 1999 im Lichte des neuen Sicherheitsdiskurses S. 393

„… dem 11. September 2001 als austariertes, den Ausgleich der Interessen suchendes Gesetzeswerk …” „… und KanadaAls Reaktion auf den 11. September 2001 haben die USA die Rechte ihrer Bürgerinnen und …”

3 Das StVÄG 1999 im Lichte seiner Wechselwirkungen mit dem Recht der EU S. 393

„… dem 11. September 2001 als austariertes, den Ausgleich der Interessen suchendes Gesetzeswerk …” „… und KanadaAls Reaktion auf den 11. September 2001 haben die USA die Rechte ihrer Bürgerinnen und …”

4 Das StVÄG 1999 im Lichte der Maßnahmen in den USA und Kanada S. 393-394

„… dem 11. September 2001 als austariertes, den Ausgleich der Interessen suchendes Gesetzeswerk …” „… und KanadaAls Reaktion auf den 11. September 2001 haben die USA die Rechte ihrer Bürgerinnen und …”

1 Betrachtung der Regelungen des StVÄG 1999 in toto S. 388-393

„… Betrachtung der legislativen Entwicklung seit dem 11. September 2001 als austariertes, den Ausgleich der …” „… Lichte der Maßnahmen in den USA und KanadaAls Reaktion auf den 11. September 2001 haben die USA die …” „… . 14/1484 Seite 11077 Seite 214 f.1078 ablehnend auch Albrecht StV 2001, 416, 420390den Vereinten Nationen …”

Einleitung und Hinführung zum Thema S. 43-44

„… auf das World Trade Center in New York am 11. September 2001 haben das Thema nach den …” „… Anschlag auf den Straßburger Weihnachtsmarkt, die Bomben von Madrid vom 11. März 2004 und das Blutbad in …” „… Dazu: Pätzel DRiZ 2001, 24 mit Verweis auf Bäumler Kriminalistik 1992, 75 ff.; Kniesel ZRP 1996, 482 …”

3 Schnittpunkte mit Fragen des Datenschutzes im Strafverfahren S. 120

„… 11. September 2001 und die Anschläge vom Madrid vom11. März 2004 haben verdeutlicht, dass die …”

Gang der Untersuchung S. 46

„… Beachtung finden.Der zweite Teil der Arbeit stellt den neuen Sicherheitsdiskurs seit dem 11. September 2001 …”

doi.org/10.5771/9783845202044

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