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Reinhard Klee - Neue Instrumente der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten

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Reinhard Klee

Neue Instrumente der Zusammenarbeit von Polizei und Nachrichtendiensten

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 666 2010

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

Vorwort S. 7-12

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

Einführung S. 17-20

Innenpolitische Krisen S. 21-23

Instrumente des Republikschutzes S. 23-27

Die Vorbereitungen auf die Machtübernahme S. 27-30

Die Ausschaltung des politischen Gegners S. 30-34

Die Perfektionierung des Terrorapparats bis 1945 S. 34-38

Der „Polizeibrief“ der drei Alliierten Militärgouverneure S. 38-46

Die Verankerung rechtlicher Grundlagen für die Tätigkeit von Polizei und Nachrichtendiensten im Grundgesetz S. 47-48

Verfassungsrang des Trennungsgebots? S. 48-64

Landesverfassungsrecht und Trennungsgebot S. 64-68

Die Bildung von Sicherheitsbehörden auf Bundesebene S. 68-75

Die Bildung von Sicherheitsbehörden auf Länderebene am Beispiel Baden-Württembergs S. 75-78

Zentrale Aussagen der Entscheidung S. 78-80

Die Auswirkungen auf die Arbeit der Nachrichtendienste S. 80-84

Die Auswirkungen auf die Arbeit der Polizei S. 84-88

Einfaches Recht und Trennungsgebot S. 88-90

Zwischenergebnis: Der rechtspolitische Stellenwert des Trennungsgebots S. 91-92

Die Organisation des Feuerlöschwesens am Ende des Weimarer Staates S. 93-95

Das Gesetz über das Feuerlöschwesen in Preußen vom 15. Dezember 1933 S. 95-97

Die Herstellung der Reichseinheitlichkeit im Feuerlöschwesen S. 97-99

Die Stellung der Feuerwehren während des Krieges S. 99-102

Die Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Feuerwehren S. 102-103

Rechtliche Vorgaben zur Wiederherstellung der Trennung von Polizei und Feuerwehren am Beispiel des Südwestens Deutschlands S. 103-106

Die Trennung von Polizei und Nachrichtendiensten und von Polizei und Feuerwehren im Vergleich. Rechtliche Fragestellungen S. 106-109

Abschließende Empfehlung S. 109-110

Vorbemerkung S. 111-112

Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum S. 112-117

Das Gemeinsame Internetzentrum S. 117-119

Das Gemeinsame Analyse- und Strategiezentrum Illegale Migration S. 119-124

Die Bündelung der Telekommunikationsüberwachung im Bundesverwaltungsamt S. 124-130

Mögliche Konflikte der institutionalisierten Zusammenarbeit auf Bund-Länder-Ebene mit dem Trennungsgebot S. 130-137

Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum „Politisch Motivierte Kriminalität“ in Hessen S. 137-139

Das Gemeinsame Informations- und Analysezentrum der Polizei und des Verfassungsschutzes in Niedersachsen S. 139-140

Das Gemeinsame Informations- und Auswertungszentrum islamistischer Terrorismus in Sachsen-Anhalt S. 140-141

Die Informations-Auswertungs-Zentrale von Polizei und Verfassungsschutz in Thüringen S. 141-142

Weitere Formen der Kooperation von Polizei und Nachrichtendiensten auf Länderebene S. 142-143

Mögliche Konflikte der auf Länderebene intensivierten Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden mit dem Trennungsgebot S. 143-145

Die Antiterrordatei S. 145-157

Projektbezogene gemeinsame Dateien S. 157-168

Ergebnis S. 169-170

Rechtspolitische Feststellungen und Empfehlungen S. 171-172

Deutschland im Kaiserreich (1871 bis 1918) S. 173-185

Deutschland in der Weimarer Zeit (1918 bis 1933) S. 185-197

Deutschland in der Zeit des Nationalsozialismus (1933 bis 1945) S. 197-223

Deutschland unter der Herrschaft der Alliierten Mächte (1945 bis 1949) S. 223-243

Deutschland in den frühen Jahren der Bundesrepublik (1949 bis 1953) S. 243-256

Literaturverzeichnis S. 257-264

doi.org/10.5771/9783845222080