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Manfred Werwitzki - Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

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Manfred Werwitzki

Die erbrechtliche Berücksichtigung von Pflegeleistungen und sonstiger besonderer Zuwendungen eines Familienangehörigen an den Erblasser

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 616 2009

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

Abkürzungsverzeichnis S. 11-14

Einführung S. 15-22

Die Entstehungsgeschichte des § 2057 a BGB S. 23-30

Der Umfang von Dienstleistungen im Sinne des § 2057 a BGB und die gesellschaftliche Bedeutung von Pflegeleistungen S. 31-34

Sichtweisen von Hilfe- und Pflegebedürftigkeit im Alte S. 34-35

Pflegebedürftigkeit als Lebenskrise S. 35-36

Entwicklungstrends bei Hilfe- u. Pflegebedarf in Privathaushalten S. 36-37

Haushalts- und Familienformen S. 37-38

Der gewünschte Vorrang der häuslichen Pflege S. 38-39

Pflegeaufwand und Belastung der Hauptpflegeperson S. 39-41

Leitlinien häuslicher Versorgung S. 41-42

Die Grenzen häuslicher Versorgung S. 42

Zusammenfassung und Konsequenzen S. 42-45

Die Abkömmlinge des Erblassers S. 46

Die Berechtigung des nachrückenden Erben S. 46-47

Der Kreis der Berechtigten bei Wegfall eines Ausgleichsberechtigten zwischen Erbfall und Erbauseinandersetzung S. 47-48

Der Anspruch des Schlusserben auf Ausgleichung S. 48-52

Der Ausgleichungsanspruch des Vorerben S. 52

Der Ausgleichungsanspruch des Nacherben S. 52-53

Die Rechte der Ersatzerben S. 53-55

Die Berechtigung entfernterer Abkömmlinge S. 55-56

Der Erbschaftskäufer als Ausgleichungsberechtigter S. 56-59

Die weiteren Ausgleichungsberechtigten und –verpflichteten S. 59-61

Die Ausklammerung des Ehegatten und des Lebenspartners nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) aus dem Kreis der Berechtigten S. 61-63

Die Ausgleichungsberechtigung der erbenden Abkömmlinge gegenüber nur pflichtteilsberechtigten Abkömmlingen S. 63-65

Die Berücksichtigung eines Ausgleichungsrechtes nach § 2057 a BGB im Rahmen von Pflichtteilsergänzungsansprüchen nach §§ 2325, 2329 BGB S. 65-70

Leistungen die zur Ausgleichung berechtigen: S. 70-71

Die Mitarbeit im Haushalt, Beruf oder Geschäft des Erblassers S. 71-72

Erhebliche Geldleistungen S. 72-74

Leistungen in anderer Weise S. 74-77

Der für die Vermögensmehrung und Mehrung des Nachlasses als Gegenstand der Ausgleichung maßgebliche Zeitpunkt S. 77-81

Die Pflege als Sonderleistung S. 81-84

Die entsprechende Anwendung des § 2052 BGB S. 84-88

Ansprüche aus „anderem“ Rechtsgrund S. 88-89

Kein Ausschluss des Ausgleichungsanspruchs im Falle einer nicht nachgewiesenen oder einredebehafteten Nachlassverbindlichkeit S. 89-91

Kein Ausschluss des Ausgleichungsanspruchs bei Verzicht des Abkömmlings auf die Forderung gegen den späteren Erblasser S. 91-93

Dienstleistungen in Haus und Geschäft (§ 1619 BGB) S. 93-96

Aufwendungen des Kindes für den elterlichen Haushalt (§ 1620 BGB) S. 96-98

Maßstäbe für die Höhe des Ausgleichungsanspruches S. 98-99

Die Aufzehrung des Nachlasses durch den Ausgleichungsanspruch S. 99-101

Der Einfluss von Vorempfängen auf die Höhe des Ausgleichungsanspruches S. 101-102

Die Vertrags- und Testierfreiheit des Erblassers S. 102-103

Die Indexierung der Sonderleistungen S. 103

Die Berechnung von Bothe und Kritik S. 103-107

Das Zusammentreffen von Ausgleichungsansprüchen nach § 2057 a BGB und Vorempfängen S. 107

Die Begründung für den Gesetzentwurf S. 108-110

Die Erweiterung des Kreises der Ausgleichsberechtigten nach dem Regierungsentwurf vom 30.01.2008 S. 110

Die Streichung des Tatbestandsmerkmals „Verzicht auf berufliches Einkommen“ bei Pflegeleistungen S. 110-111

Zur Beweiserleichterung des Ausgleichungsanspruchs und dessen Höhe S. 111-112

Die fehlende Verweisung in § 2057 b BGB – E auf § 2057 a Abs. 3 BGB S. 112-113

Der Ansatz der Pflegesätze des § 36 SGB XI im § 2057 b – E BGB S. 113-114

Gedanken zur Beteiligung nicht verwandter Personen am Nachlass S. 115-116

Der Gedanke des gesetzlichen Erbrechts Familienfremder S. 116-117

Die mögliche Form der Beteiligung Familienfremder am gesetzlichen Erbrecht S. 117-122

Der Irrtum des Erblassers S. 123-125

Der Zweck der Anfechtung einseitiger Testamente S. 125-126

Der Zweck der Anfechtung von Erbverträgen und gemeinschaftlichen Testamenten S. 126

Der Vorrang der Auslegung vor der Anfechtung S. 126-127

Die Bestätigung der anfechtbaren Verfügung S. 127

Der Anfechtungsgrund S. 127-130

Der Zeitpunkt des Irrtums S. 130

Die Ursächlichkeit des Motivirrtums S. 130-132

Die Wirkung der Anfechtung bei einseitigen Testamenten S. 132

Die Wirkung der Anfechtung beim gemeinschaftlichen Testament S. 132

Die Wirkung der Anfechtung beim Erbvertrag S. 132-133

Die Frist für die Anfechtung erbvertraglicher Verfügungen S. 133

Die Wirkung der Anfechtung auf den Ausgleichungsanspruch nach § 2057 a BGB S. 133-135

Zusammenfassung und Ergebnis S. 135-136

Die Anordnung einer Ausgleichungspflicht aller Erben S. 137

Das Verbot der Drittbestimmung nach § 2065 Abs. 2 BGB S. 137-141

Die Anordnung eines Vermächtnisses und die Bestimmung des Vermächtnisnehmers durch einen Dritten (§ 2151 BGB) S. 141-142

Die Anordnung einer Auflage S. 142-143

Gerichtsstand S. 144

Die Klageart S. 144-145

Ansprüche nach § 2057 a BGB S. 145-147

Ansprüche nach § 2057 b BGB – E S. 147-148

Die Substantiierungspflicht des Anspruchstellers und die Beweislage S. 148-149

Die Kostenentscheidung des Gerichtes S. 149

Zusammenfassung und Ausblick S. 150-154

Literaturverzeichnis S. 155-157

doi.org/10.5771/9783845213828

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