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Katrin Wegmann - Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

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Katrin Wegmann

Der Rechtsgedanke der freien Benutzung des § 24 UrhG und die verwandten Schutzrechte

Reihe: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Band 53 2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

Vorwort S. 7-26

Abkürzungsverzeichnis S. 27-30

Ziel der Untersuchung S. 31-34

Gang der Untersuchung S. 34-35

Die freie Benutzung unter Berücksichtigung internationaler und europäischer Vorgaben S. 36-37

Historische Entstehung des heutigen § 24 UrhG S. 37-38

Sinn und Zweck des § 24 UrhG S. 38-39

Voraussetzungen der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG S. 39-57

Schwierigkeiten der Abgrenzung der freien Benutzung nach § 24 Abs. 1 UrhG von der unfreien Bearbeitung nach § 23 UrhG anhand eines Praxisbeispiels S. 57-64

Überblick über die internationale und europäische Ausgestaltung von Leistungsschutzrechten S. 64-65

Überblick über die verwandten Schutzrechte im nationalen Recht S. 65-80

Meinungsstand in der Literatur und Entwicklung in der Praxis der Gerichte zu einer entsprechenden Anwendung des § 24 UrhG im Bereich der Leistungsschutzrechte S. 81-102

Praktisches Bedürfnis nach Auseinandersetzung mit geschützten Leistungen S. 102-119

Zwischenergebnis S. 119

Überlegungen ausgerichtet an der angestrebten Wirkung der freien Benutzung S. 119-120

Interessen der beteiligten Personengruppen innerhalb des UrhG S. 120-126

Verfassungsrechtliche Überlegungen S. 126-131

Überlegungen ausgerichtet an den Leistungsschutzrechten der §§ 70-72 UrhG S. 131-135

Vergleich der verwandten Schutzrechte mit dem Urheberrecht S. 135-152

Systematische Einordnung des § 24 UrhG in das Normgefüge des Urheberrechtsgesetzes S. 152-159

Weitere Überlegungen in Bezug auf die Besonderheiten des § 24 UrhG S. 159-171

Zwischenergebnis S. 171-172

Nebeneinander von urheberrechtlichem und leistungsrechtlichem Schutz S. 172-173

Freie Benutzung im Rahmen der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen S. 173-174

Gefahr der Remonopolisierung von gemeinfreien Werken durch Begründung leistungsrechtlichen Schutzes ohne die Möglichkeit einer freien Benutzung S. 174-176

Zwischenergebnis S. 176-177

Grundsatz der Nachahmungsfreiheit im Wettbewerbsrecht S. 177-178

Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz gemäß § 4 Nr. 9 UWG und unmittelbarer wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz S. 178-181

Verhältnis von Urheberrechtsschutz zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 181-183

Vergleich des urheberrechtlichen Leistungsschutzes zum wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz S. 183-186

Vergleich mit dem österreichischen Urheberrecht S. 186-188

Einführung einer eigenen Kreativitätsschranke S. 188-192

Grundrechtliche Abwägung unter dem Gesichtspunkt einer kunstspezifischen Betrachtung S. 192-196

Möglichkeiten der Berücksichtigung der Wertungen der freien Benutzung S. 196-198

Brauchbarkeit der Prüfung der Abstandnahme in Form eines Verblassens bei einer analogen Anwendung des § 24 UrhG auf die verwandten Schutzrechte S. 198-200

Zusammenfassung des Kapitels S. 200

Befürwortung der Beibehaltung des Kriteriums der Abstandnahme in Form des „Verblassens“ S. 201-205

Angestrebte Änderungen in Bezug auf das Kriterium des Verblassens S. 205-209

Besondere Überlegungen hinsichtlich des Leistungsschutzrechtes des ausübenden Künstlers und des Veranstalters S. 209-211

Zwischenfazit S. 211-212

Quantität der Übernahme S. 212-215

Entwicklung eines wirtschaftlich orientierten Kriteriums für die analoge Anwendung der Regeln über die freie Benutzung auf die Leistungsschutzrechte S. 215-250

Zusammenfassung und eigener Lösungsvorschlag S. 250-252

Verhältnis des Kriteriums des Verblassens zum Kriterium der Gefahr einer wirtschaftlichen Beeinträchtigung S. 252-253

Möglichkeit einer doppelten Analogie S. 253-257

Feststellung des Vorliegens einer planwidrigen Regelungslücke bei den Leistungsschutzrechten der Tonträgerhersteller, Film- und Laufbildhersteller, ausübenden Künstler und Veranstalter, Sendeunternehmen sowie der Datenbankhersteller S. 257-290

Zwischenergebnis zum Bestehen planwidriger Regelungslücken S. 290

„Vorreiterrolle“ der rechtlichen Ausgestaltung des Datenbankschutzes für die übrigen Leistungsschutzrechte sowie Auswirkungen des diskutierten Leistungsschutzrechts für Verleger S. 290-296

Spezifische Ausführungen zur vergleichbaren Interessenlage beim Tonträger- und Filmhersteller, beim ausübenden Künstler und Veranstalter sowie beim Sendeunternehmen S. 296-334

Zusammenfassung des Kapitels S. 334-336

Interessen der Allgemeinheit und des Patentinhabers an der Nutzung eines Patents S. 337-339

Die gesetzliche Ausgestaltung der verschiedenen betroffenen Interessen im Patentgesetz S. 339-341

Spezialfälle der abhängigen Patente bzw. der abhängigen Erfindung S. 341-342

Schutzbereich des Patents i.S.d. § 14 PatG S. 342-344

Verletzung des Schutzbereichs S. 344-346

Einwände des Verletzers im Äquivalenzbereich S. 346-358

Zwischenergebnis S. 358-360

Wichtiger technischer Fortschritt von erheblicher wirtschaftlicher Bedeutung gemäß § 24 Abs. 2 Nr. 2 PatG S. 360-369

Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters S. 369-370

Schutzbereich und Abhängigkeit S. 370-371

Zwangslizenz S. 371-372

Fazit S. 372

Zusammenfassung des Kapitels S. 372-373

Schlussbetrachtung und Ausblick S. 374-376

Thesen zur Übertragung des Rechtsgedankens der urheberrechtlichen freien Benutzung auf die verwandten Schutzrechte S. 376-378

Thesen in Bezug auf den Gedanken einer freien Benutzung innerhalb des Patent- und Gebrauchsmusterrechts S. 378

Literaturverzeichnis S. 379-400

doi.org/10.5771/9783845243672

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