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Friedhelm Hufen - Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

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Friedhelm Hufen

Die Einschränkung des gewerblichen Geld-Gewinnspiels

2012

Treffer in den folgenden Teilen:

Mehrebenenproblematik und kumulative Grundrechtseingriffe S. 19

Besondere Probleme der Rückwirkung und des Vertrauensschutzes S. 19-20

Ziele, Thematische Eingrenzung S. 20-21

Aufbau der Untersuchung S. 21

Schutzbereich S. 22-23

Eingriffe S. 23-26

Rechtfertigung von Eingriffen S. 26-48

Teilergebnis S. 48

Eigentum (Art. 14 GG) S. 48-49

Schutzbereich S. 50-51

Eingriff: Übergangsfrist als Aufschub einer negativen Berufszugangsregelung S. 51-53

Besondere Anforderungen an die Rechtfertigung von Eingriffen in die bereits legal wahrgenommene Berufstätigkeit S. 53-60

Übergangsregelung als Aufgabe „praktischer Konkordanz“ S. 60-65

Teilergebnis S. 65-66

Schutzbereich S. 66-68

Eingriff S. 68-70

Rechtfertigung des Eingriffs und notwendige Entschädigungsregelung S. 70-71

Hilfsweise: Unzumutbare Inhaltsbestimmung S. 71-72

Erfassung von Gaststätten (§ 2 Abs. 4) S. 73-74

Pflicht zur Entwicklung von Sozialkonzepten (§ 6) S. 74-75

Aufklärungspflichten über Auszahlungsquoten und Wahrscheinlichkeiten von Gewinn und Verlust (§ 7 Abs. 1) S. 75

Verbot der Vermittlung von Sportwetten in einem Gebäude oder Gebäudekomplex, in dem sich eine Spielhalle oder eine Spielbank befindet (§ 21 Abs. 2) S. 75-77

Zusätzliche glücksspielrechtliche Erlaubnispflicht für öffentliche Glücksspiele (§ 24 i.V.m. § 4 Abs. 1) S. 77-78

Zusätzliche Erlaubnispflichten für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle (§ 24 Abs. 1) S. 78-79

Mindestabstand von Spielhallen / Verbot von Mehrfachkonzessionen (§ 25 Abs. 1) S. 79-80

Kein baulicher Verbund mit weiteren Spielhallen (§ 25 Abs. 2) S. 80-82

Ermächtigung für die Länder, die Zahl der Genehmigungen für Spielhallen in einer Gemeinde zu begrenzen (§ 25 Abs. 3) S. 82-83

Werbeverbote (§ 5 Abs. 2), Gestaltungsregeln für Spielhallen (§ 26 Abs. 1) S. 83-84

Festsetzung von Sperrzeiten für Spielhallen durch die Länder, die 3 Stunden nicht unterschreiten dürfen (§ 26 Abs. 2) S. 84

Zeitlich auf ein Jahr begrenzte Fiktion der Vereinbarkeit mit §§ 24, 25 für Spielhallen, für die nach dem 28.10.2011 eine Erlaubnis nach § 33 i GewO, erteilt wurde (§ 29 Abs. 4 S. 3) S. 84-86

Verfall bestehender Erlaubnisse gem. § 33 i GewO nach 5 Jahren (§ 29 Abs. 4 S. 2) S. 86-88

Härtefallregelung als Ermessensnorm (§ 29 Abs. 4 S. 4 und 5) S. 88

Berlin S. 88-92

Bremen S. 92

Hessen S. 92-97

Vergnügungssteuer S. 97-98

Sperrzeiten S. 98

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 99-104

Literatur S. 105-106

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

Vorwort S. 5-10

Gegenstand S. 11

Allgemeine Entwicklung S. 11-12

Regelungsvorschläge und bereits in Kraft getretene Maßnahmen S. 12-17

Folgen und Betroffene S. 17

Die Maßnahmen im allgemeinen S. 17-19

doi.org/10.5771/9783845237015

Beatrix Vogel - Umwertung der Menschenwürde – Kontroversen mit und nach Nietzsche

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Beatrix Vogel (Hrsg.)

Umwertung der Menschenwürde – Kontroversen mit und nach Nietzsche

Reihe: Alber-Reihe Philosophie

Band 2014

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedhelm Hufen Erosion der Menschenwürde? S. 144-164

doi.org/10.5771/9783495998571

Josef Franz Lindner - Transplantationsmedizinrecht

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Josef Franz Lindner (Hrsg.)

Transplantationsmedizinrecht

Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Band 36 2019

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedhelm Hufen Die Widerspruchslösung aus verfassungsrechtlicher Sicht S. 23-36

doi.org/10.5771/9783748901303

Kerstin von der Decken, Angelika Günzel - Staat – Religion – Recht

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Kerstin von der Decken (Hrsg.), Angelika Günzel (Hrsg.)

Staat – Religion – Recht

2020

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedhelm Hufen Die Wissenschaftsfreiheit des Theologen S. 709-728

doi.org/10.5771/9783748909873

RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

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RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

Alle Ausgaben: RdJB Recht der Jugend und des Bildungswesens

RdJB Jahrgang 53 (2005) Heft 3 ISSN Online: 2366-6749

Treffer in den folgenden Teilen:

Friedhelm Hufen Die Einflussnahme des Bundes auf die Schul- und Hochschulpolitik durch direkte und indirekte Finanzzuweisungen S. 323-334

doi.org/10.5771/0034-1312-2005-3

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