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Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky - Kommunale Finanzausstattung zwischen Sachgerechtigkeit und politischem Verteilungskampf

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Thomas Döring, Nils Otter, Franziska Rischkowsky

Kommunale Finanzausstattung zwischen Sachgerechtigkeit und politischem Verteilungskampf

2012

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

Verzeichnis der Abbildungen S. 9-10

Verzeichnis der Tabellen S. 11-14

Vorwort und wichtigste Ergebnisse S. 15-18

Kommunale Selbstverwaltung und angemessene Finanzausstattung – ein permanentes Streitthema zwischen Land und Kommunen S. 19-23

Zielsetzung, Aufbau und methodisches Vorgehen der Studie S. 23-26

Zum ökonomischen Grundverständnis des Finanzausgleichs: Der Vorrang von Effizienz- vor Verteilungsfragen S. 27-32

Zielsetzungen und Besonderheiten des Finanzausgleichs auf kommunaler Ebene S. 32-35

Angemessenheit der Finanzausstattung vor dem Hintergrund des ökonomischen Finanzausgleichsverständnisses S. 35-37

Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf der kommunalen Ebene S. 38-44

Entwicklung von Ausgaben und Einnahmen auf Landesebene S. 44-49

Kommunal- und Landesfinanzen im Vergleich: Anhaltspunkte für Fehlentwicklungen? S. 49-52

Veränderung von Verbundgrundlagen, Verbundquote und Finanzausgleichsmasse im Zeitablauf S. 52-58

Zuweisungen des Landes an die Kommunen außerhalb des kommunalen Finanzausgleichs S. 58-63

Entwicklung der Zuweisungen des Landes an die Städte im Kreis Recklinghausen S. 63-69

Finanzkraft gemäß Länderfinanzausgleich als erste Annäherung S. 69-77

Verschuldungs- und haushaltsbezogene Kennzahlen S. 77-87

Ausgewählte Haushaltskennzahlen im Ländervergleich S. 87-93

Ausgabeneinsparungen und Konsolidierungsmaßnahmen auf Landesebene S. 93-97

Fazit der bisherigen Überlegungen und Analysen S. 97-99

Zur Zweckmäßigkeit einer kommunalen Mindestfinanzausstattung S. 100-104

Gleichrangigkeit der Aufgaben von Land und Kommunen S. 104-107

Notwendige Ausgaben und zwingende Ausgabenbedarfe S. 107-113

Erfüllung pflichtiger und freiwilliger Aufgaben S. 113-118

Realsteueranspannung und interkommunaler Steuerwettbewerb S. 118-128

Ausschöpfung anderweitiger Einnahmepotenziale S. 128-133

Verfahrensorientierte Ansätze einer kommunalen Finanzausstattung S. 133-137

Alternative Maßnahmen zur Reduzierung kommunaler Finanzierungsprobleme S. 137-141

Zusammenfassung der wichtigsten Untersuchungsergebnisse S. 141-143

Kommunale Finanzausstattung im Ländervergleich – die Ergebnisse der Bertelsmann-Studie zum Standortwettbewerb S. 144-148

Berücksichtigung des unterschiedlichen Kommunalisierungsgrades in den einzelnen Ländern S. 148-153

Ermittlung der standardisierten Nettotransferleistungen des jeweiligen Landes S. 153-154

Notwendigkeit einer Berücksichtigung der Finanzkraft der Kommunen S. 154-156

Einbeziehung der unterschiedlichen Finanzkraft der einzelnen Länder S. 156-157

Gesamtergebnis der Indexberechnung für Nordrhein-Westfalen S. 157-159

Zusammenfassung der Ergebnisse des Ländervergleichs der kommunalen Finanzausstattung S. 159-160

Grundsätzliche Überlegungen zur Berücksichtigung wesentlicher Bedarfsfaktoren im kommunalen Finanzausgleich S. 161-167

Überblick über die Erfassung von sozialen Bedarfen in den kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland S. 167-172

Entwicklung der kommunalen Ausgaben im Bereich der Sozialleistungen S. 172-184

Ergebnisse der Überprüfung des Soziallastenansatzes durch das ifo-Institut S. 184-188

Weitergehende Überprüfung des Soziallastenansatzes S. 188-192

Aktivitäten des Landes auf Bundesebene zur angemessenen Kompensation der kommunalen Soziallasten S. 192-196

Zusammenfassende Schlussfolgerungen S. 196-197

Unterschiedliche Gestaltungsmöglichkeiten der Verknüpfung der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise S. 198-202

Überblick zur Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in den verschiedenen kommunalen Finanzausgleichssystemen in Deutschland S. 202-205

Bewertung der Ausgestaltung des Finanzausgleichs für Kreise in Nordrhein-Westfalen unter Effizienz- und Verteilungsaspekten S. 205-212

Schlussfolgerungen aus der ökonomischen Bewertung der Wechselwirkungen der Finanzausgleiche für Gemeinden und Kreise S. 212-213

Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 214-226

Literaturverzeichnis S. 227-236

Anhang S. 237-259

doi.org/10.5771/9783845240015

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