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Daniel Borst - Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

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Daniel Borst

Die Prinzipien des Schutzes von Immobilienanlegern bei Fonds- und Bauträgermodellen

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 543 2008

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

Abkürzungsverzeichnis S. 21-22

Anlass und Gegenstand der Untersuchung S. 23-32

Fragestellung S. 32-33

Gang der Untersuchung S. 33-35

Drittfinanzierte Anlagegeschäfte S. 36-37

Verlustzuweisungsmodelle - Begriff S. 37

Anlageadressaten S. 37-38

) Schutzkonzept des Verbraucherkreditgesetzes S. 38-40

) Verbraucherbegriff nach dem Verbraucherkreditgesetz S. 40-41

) Schutzkonzept des Haustürwiderrufsgesetzes S. 41-42

) Verbraucherbegriff nach dem Haustürwiderrufsgesetz S. 42

Verbraucherbegriff nach europäischem Recht und gemäß § 13 BGB S. 42-43

) Bauherrenmodell (Kölner Modell) S. 43-45

) Hamburger Modell S. 45-46

) Erwerbermodell S. 46-48

) Immobilienfondsmodelle S. 48-52

Wirtschaftlich-steuerlicher Hintergrund von Immobilienanlagemodellen S. 52-53

Vertrieb S. 53-55

) Wohnungsmodelle S. 55-56

) Immobilienfondsmodelle S. 56-57

) Treuhandmodelle S. 57

) Vertrieb S. 57-58

) Sachlicher Anwendungsbereich des § 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO a. F. S. 59-60

) Zeitlicher Anwendungsbereich des § 56 Abs. 1 Nr. 6 GewO a. F. S. 60

) Stellungnahme S. 60-61

) Sachlicher Anwendungsbereich des HaustürWG bzw. des § 312 i.V.m. § 355 BGB n. F. S. 61-64

) Zeitlicher Anwendungsbereich S. 64-65

) Geschäftsanbahnung oder Geschäftsabschluss in einer Haustürsituation S. 65-69

) Zurechnung der Haustürsituation S. 69-71

) Ausschluss des Widerrufsrechts wegen vorhergehender Bestellung des Kunden gem. § 1 Abs. 2 Nr. 1 HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 1 BGB n. F. S. 71-74

) Ausschluss des Widerrufsrechts bei notarieller Beurkundung gemäß § 1 Abs. 2 Nr. 3 HaustürWG, § 312 Abs. 3 Nr. 3 BGB n. F. S. 74-75

) Inhalt der Widerrufsbelehrung S. 75-78

) Belehrungszeitpunkt S. 78-81

) Kausalität der Geschäftsanbahnung in einer Haustürsituation für den Vertragsabschluss S. 81-90

) Erlöschen des Widerrufsrechts durch Ablösung des Darlehensvertrags, durch Zeitablauf oder Verwirkung S. 90-94

) Wirkung des Widerrufs – rechtliche Konstruktion S. 95-97

) Pflichten des Darlehensnehmers S. 97

) Pflicht des Darlehensgebers S. 97-98

) Mögliche Auswirkungen des Widerrufs der Willenserklärung zum Darlehensvertragsschluss auf das finanzierte Geschäft S. 98-99

) Grundsätzliche Pflichten der Vertragsparteien S. 99

) Zum Empfang des Darlehens bei einer Auszahlung der Darlehensvaluta an einen Dritten S. 99-100

) Die Auswirkungen des Widerrufs der Darlehensvertragserklärung auf das finanzierte Geschäft S. 100-102

) Stellungnahme des XI. Zivilsenats zu einem wirtschaftlich nachteiligen Widerruf S. 102-103

) Die Vorlagefragen des LG Bochum S. 103-105

) Stellungnahme der Europäischen Kommission S. 105

) Die Vorlagefragen des OLG Bremen S. 105-106

) Auslegungsergebnisse des EuGH S. 106

) Stellungnahme des Gerichtshofs zu den Vorlagefragen des LG Bochum S. 107-108

) Weitere Ausführungen des Gerichtshofs S. 108-109

Rechtssache C-229/04 („Crailsheimer Volksbank eG“) S. 109-110

) Zur Zurechnung der Haustürsituation S. 110-114

) Zu den Folgen des Widerrufs S. 114-117

) Inhalt der Widerrufsbelehrung S. 118-121

) Zeitpunkt der Widerrufsbelehrung S. 121-123

) Erklärung des Widerrufs S. 123-127

) Möglichkeit zur Vermeidung des Anlagerisikos bei ordnungsgemäßer Belehrung S. 127-128

) Ansichten in der Literatur S. 128

) Stellungnahme S. 128-129

) Ansichten in der Literatur S. 129-134

) Urteil des OLG Bremen vom 2. 3. 2006 S. 134-135

) Stellungnahme zur Umsetzung in Form eines Anspruchs aus Verschulden bei Vertragsschluss S. 135-136

) Empfang der Darlehensvaluta i. S. d. § 3 Abs. 1 S. 1 HaustürWG S. 136-140

) Ansatz von Derleder S. 140-142

) Ansatz von Knops S. 142-144

) Ansatz von Tonner/Tonner S. 144-145

) Stellungnahme zu einer Umsetzung über § 3 HaustürWG S. 145-146

Umsetzung der Auslegungsergebnisse des EuGH in nationales Recht nicht möglich S. 146-147

Urteil vom 16. 5. 2006 S. 148-150

Urteile vom 19. 9. 2006 S. 150-151

Urteil vom 26. 9. 2006 S. 151

) Eingrenzung der betroffenen Fälle im Wege einer gespaltenen Auslegung S. 151-152

) Zur Kausalität S. 152-155

) Verschulden S. 155-156

Vorschlag zu einer Umsetzung der Vorgaben des EuGH auf Grundlage der dargestellten Umsetzungsmodelle S. 156-157

) Bankeigene Pflicht zur Aufklärung nur in eng umrissenen Ausnahmefällen – vier Fallgruppen S. 158-162

) Erfordernis einer Erweiterung der bankeigenen Aufklärungspflichten S. 162-165

) Die Ergänzung der Rechtsprechung zu den Aufklärungspflichten im Urteil vom 16. 5. 2006 S. 165-166

) Bestehendes Schuldverhältnis S. 166-167

) Pflichtverletzungen der Finanzierungsvermittler im Pflichtenkreis des Darlehensgebers S. 167-170

) Sachlicher Zusammenhang der Pflichtverletzung mit dem Aufgabenkreis des Erfüllungsgehilfen S. 170-171

) Verschulden S. 171

) Stellungnahme S. 171-179

) Zwischenergebnis S. 179-180

Sachlicher und persönlicher und zeitlicher Anwendungsbereich des VerbrKrG bzw. der §§ 491 ff. BGB n. F. S. 181

) Schriftform und Mindestangaben über Kreditbedingungen S. 181-182

) Ansichten in der Literatur und in der Rechtsprechung S. 182-183

) Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH S. 183-184

) Kritik an der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 184-185

) Rechtslage nach dem SMG S. 185

) Gesetzliche Anknüpfungspunkte S. 185-186

) Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 186-187

) Stellungnahme zur Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 187-189

) Gesetzliche Anknüpfungspunkte S. 189-190

) Ansichten in der Literatur und in der Rechtsprechung S. 190-191

) Stellungnahme zu den Ansichten in Literatur und Rechtsprechung S. 191-192

) Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Angabepflicht S. 192-198

) Der Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB in der Rechtsprechung des BGH unter Geltung des AbzG S. 199-201

) Voraussetzungen für einen Einwendungsdurchgriff beim drittfinanzierten Abzahlungsgeschäft S. 201-203

) Die Rechtsprechung zum Einwendungsdurchgriff nach allgemeinen Grundsätzen (§ 242 BGB) bei finanzierten Immobiliengeschäften S. 203-207

) Verbraucherkreditgesetz S. 207-209

) §§ 358, 359 BGB n. F. S. 209-210

) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH bis 23. 9. 2003 S. 210

) Stellungnahme S. 210-211

) Kein Verbund zwischen Realkreditvertrag und finanziertem Grundstückserwerbsgeschäft S. 211-212

) Rechtsprechungspraxis zu § 3 Abs. 2 Nr. 2 VerbrKrG S. 212-213

) Kein „Rückgriff“ auf einen allgemeinen Einwendungsdurchgriff gemäß § 242 BGB S. 213

) Stellungnahme S. 213-214

) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH zwischen 1996 und 2003 S. 214-216

) Kritik aus der Literatur S. 216-217

) Stellungnahme zu der Kritik S. 217-218

) Die Entwicklung der Rechtsprechung des II. Zivilsenats des BGH bis zum 25. 4. 2006 S. 218-225

) Reaktionen auf die Rechtsprechung des II. Zivilsenats vom 14. 6. 2004 S. 225-228

) Die Urteile des XI. Zivilsenats des BGH vom 25. 4. 2006 S. 228-230

) Stellungnahme S. 230-252

) Die rechtliche Qualifizierung der Geschäftsbesorgung S. 253-254

) Abgrenzung nach dem Tätigkeitsschwerpunkt S. 254-255

) Mitwirkung eines Rechtsanwalts als Geschäftsführer einer GmbH S. 255-256

) Berücksichtigung des Nebentätigkeitsprivilegs für Steuerberater S. 256-257

Die Nichtigkeit des Geschäftsbesorgungsvertrags S. 257-258

) Die Nichtigkeit der Geschäftsbesorgungsvollmacht S. 258-259

) Das Problem des Vorliegens weiterer Vollmachten S. 259-262

) Die Frage der Wirksamkeit einer Vollmacht im Zeichnungsschein S. 262-265

) Die Ansicht der Rechtsprechung S. 265-266

) Stellungnahme S. 266-269

) Die Ansicht des XI. Zivilsenats des BGH S. 269-270

) Die Konsequenzen der Rechtsansicht des XI. Zivilsenats für die Praxis S. 270-271

) Erfordernis der Berücksichtigung und Einbeziehung des Verbraucherschutzes S. 271-273

) Lösungsvorschläge in der Rechtsprechung der Oberlandesgerichte S. 273-274

) Lösungsvorschläge in der Literatur S. 274-278

) Stellungnahme zu den dargestellten Ansätzen S. 278-280

) Vereinheitlichung des Schutzniveaus durch Berücksichtigung der Rechtsprechung des XI. Senats zu den Immobilienanlagefällen S. 280-281

Gesetzlicher Anknüpfungspunkt S. 282-283

Die Entwicklung der Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 283-285

) Kritik aus der Literatur S. 285-286

) Kritik von Seiten des II. Zivilsenats des BGH S. 286-287

„Erwiderung“ des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH S. 287-289

) Zu den Ausführungen des XI. Zivilsenats und des V. Zivilsenats des BGH S. 289-290

) Erfordernis des Schutzes der Bank unter Berücksichtigung ihres Zusammenwirkens mit dem Partner des finanzierten Geschäfts S. 290-292

) Zur Qualität des Zeichnungsscheins als Vollmachtsurkunde S. 292

) Duldungs- und Anscheinsvollmacht S. 292-294

) Die Rechtsprechung des XI. Zivilsenats des BGH S. 294

) Kritik aus der Literatur S. 294-295

) Stellungnahme S. 295

Genehmigung des Kreditvertrags S. 295-296

Grundlagen S. 297-298

) Urteile vom 27. 6. 2000 S. 298-299

) Urteil vom 2. 7. 2001 S. 299

) Kritik aus der Literatur S. 299-300

) Uneinheitliche Rechtsprechung der Oberlandesgerichte S. 300-301

) Reaktionen aus der Literatur S. 301-302

) Stellungnahme zur Kritik S. 302-304

) Urteil vom 21. 7. 2003 S. 304

) Urteile vom 14. 6. 2004 S. 304-305

) Urteile vom 25. 4. 2006 S. 305-307

) Stellungnahme S. 307-309

Zusammenfassung der Ergebnisse – Fazit S. 310-314

Literaturverzeichnis S. 315-329

doi.org/10.5771/9783845205663

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Gleichheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Gleichheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 5 2012

doi.org/10.5771/9783845237091

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