Krankenhausmärkte in Europa

Zusammenfassung

Das europäische Beihilfenrecht gilt auch in Bereichen, in denen man die Anwendung wettbewerbsrechtlicher Vorschriften eher nicht vermutet. Dazu gehören medizinische Leistungen, die im Rahmen eines staatlichen Gesundheitssystems erbracht und aus staatlichen Mitteln finanziert werden.

Das vorliegende Werk untersucht erstmals die deutsche Krankenhausfinanzierung umfassend aus der Perspektive des europäischen Beihilfenrechts. Die Autorin entwickelt eine Lösung, die es erlaubt, das System in seiner Gesamtheit beihilfenrechtlich einzuordnen. Dabei bezieht sie auch die Rechtslage in anderen Mitgliedstaaten mit ein. Sie stellt insbesondere heraus, dass zwar einerseits wettbewerbliche Elemente in den Krankenhausmarkt eingeführt wurden, das System der Krankenhausfinanzierung dem aber häufig nicht hinreichend Rechnung trägt, sodass dadurch Wettbewerbsverzerrungen entstehen können.

Die Arbeit ist ein aussagekräftiges Beispiel für die Anwendung der gemeinschaftsrechtlichen Regeln zur Finanzierung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse und setzt sich kritisch mit den europarechtlichen Vorgaben in diesem Bereich auseinander.