Kompromisshafte Verfassungsnormen

Zusammenfassung

In der Monographie wird der Kompromisscharakter von Verfassungsbestimmungen erstmals umfassend untersucht. Der Autor erläutert die begrifflichen und typologischen Grundlagen kompromisshafter Verfassungsnormen und stellt Regeln für deren interpretatorische Handhabung auf.

Nach einer genauen Analyse von außerjuristischen, verfassungsgeschichtlichen und staatsrechtlichen Kompromisskonzeptionen wird die grundlegende Unterscheidung zwischen politischen und ideologischen Kompromissen eingeführt: Während bei politischen Kompromissen jeder Konsens über ihren Inhalt fehlt, gibt es bei ideologischen Kompromissen wenigstens einen Grundkonsens. Diese Differenzierung wird auch bei solchen Verfassungskompromissen thematisiert, die als Verwaltungsvorschriften formuliert sind.

Die Untersuchung veranschaulicht ihre Erkenntnisse an Hand von zahlreichen Beispielen, die über das Verhältnis von Staat und Kirche, das Sozialstaatsprinzip, den Asylkompromiss und den Wohnungsüberwachungskompromiss gemäß dem Grundgesetz bis hin zu den sozialen Grundrechten und der Todesstrafe im südafrikanischen Verfassungsrecht reichen.

Das Werk richtet sich nicht nur an Staatsrechtler, Verfassungsjuristen und Rechtsphilosophen, sondern auch an Politikwissenschaftler.