Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

Eberhard Eichenhofer

doi:10.5771/9783845247650

Recht des aktivierenden Wohlfahrtsstaates

Reihe: Schriften zum Sozialrecht

Band 27 1. Auflage 2013

Kein Zugriff

doi.org/10.5771/9783845247650
ISBN print: 978-3-8487-0459-0
ISBN online: 978-3-8452-4765-6
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Zusammenfassung

Vor 10 Jahren wurde die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland nach der Maxime Fördern und Fordern umgestaltet. Die Untersuchung zeichnet den aktivierenden Wohlfahrtsstaat als zentrale Projektion europäischer Sozialpolitik nach, mit guten Praktiken aus den Niederlanden, Dänemark, Großbritannien und Frankreich als Vorbild. Inzwischen hat sie auch in Deutschland viele Spuren hinterlassen. Der Neuansatz sucht die Neubelebung der Arbeitsgesellschaft, der Sozialpolitik seit jeher diente. Er findet sein Fundament nicht im „Neoliberalismus“, sondern im „Kommunitarismus“. Eigenverantwortung und Sanktionen gehören zu diesem Konzept wie die Bekämpfung von Betrug beim Bezug von Sozialleistungen. Die Sozialverwaltung überwindet ihre angestammt bürokratische Ausrichtung und öffnet sich als case-management der Sozialarbeit. Die Studie zeigt: Der aktivierende Wohlfahrtsstaat verändert den hergebrachten Sozialstaat nicht nur in vielen Details, sondern gründet ihn vor allem auf neue rechtliche Strukturen.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–14 Abkürzungsverzeichnis 11–14
15–18 I. Fragestellung 15–18
19–64 II. Aktivierung in Europa 19–64
- 19–26 1. Aktivierung in der EU 19–26
- 26–31 2. Niederlande 26–31
- 31–34 3. Dänemark 31–34
- 34–47 4. Vereinigtes Königreich 34–47
  - 34–39 a) Traditionslinien 34–39
  - 39–43 b) Margaret Thatcher 39–43
  - 43–47 c) New Labour 43–47
- 47–51 5. Frankreich 47–51
  - 47–49 a) Traditionslinien 47–49
  - 49–51 b) Arbeitsförderung 49–51
  - 51–51 c) Weiterungen der Aktivierung 51–51
- 51–61 6. Deutschland 51–61
- 61–64 7. Aktivierung – Grundzug aktueller Sozialreformen 61–64
65–100 III. Grundlagen der Aktivierung – Arbeit und Sozialleistungen 65–100
101–118 IV. Eigenverantwortung 101–118
119–136 V. Sozialverwaltung durch Gesetzesbindung oder Vertrag? 119–136
- 119–126 1. Individualförderung und Vertrag 119–126
  - 119–121 a) Vertragsstrukturen in der Sozialverwaltung 119–121
  - 121–124 b) Vertrag und Vertragsfreiheit 121–124
  - 124–126 c) Begriff des Vertrages 124–126
- 126–132 2. Vertrag und öffentlich-rechtliche Macht der Sozialverwaltung 126–132
- 132–136 3. Rechtsverwirklichung durch Fallmanagement 132–136
137–148 VI. Sanktionen bei unterbliebener Kooperation 137–148
- 137–138 1. Aktivierung und deren Grenzen 137–138
- 138–143 2. Rechtscharakter der sozialrechtlichen Sanktion 138–143
  - 138–140 a) Recht auf Arbeit und Pflicht zur Arbeitsmarktintegration 138–140
  - 140–142 b) Sanktionen – Strafe oder Disqualifikation? 140–142
  - 142–142 c) Sanktionierung und Hilfe 142–142
  - 142–143 d) Effekte von Sanktionierungen 142–143
- 143–148 3. Regeln für Sanktionierungen 143–148
  - 143–146 a) Sanktion und Verstoß gegen Handlungsobliegenheiten 143–146
  - 146–147 b) Sanktionen bei existenzsichernden Leistungen 146–147
  - 147–147 c) Vermeidung externer Effekte bei Sanktionen 147–147
  - 147–148 d) Prozentuale oder einheitliche Kürzungen? 147–148
149–150 VII. Leistungsniveau im aktivierenden Wohlfahrtsstaat 149–150
151–154 VIII. Fazit - Aktivierender Wohlfahrtsstaat und Recht 151–154
155–166 Literaturverzeichnis 155–166
167–175 Stichwortverzeichnis 167–175

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