Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG
Status quo ante, de lege lata et de lege ferenda
Zusammenfassung
Die Arbeit befasst sich mit der Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG, dem rechtspolitisch umstrittensten Element der UWG-Reform 2004. Sie hinterfragt kritisch die These des Gesetzgebers, dass durch lauterkeitsrechtswidriges Handeln den Verbrauchern Streu- und Bagatellschäden und den Unternehmen „Unrechtsgewinne“ in erheblichem Umfang entstünden. Hierfür wird zunächst der status quo ante analysiert. Aufbauend darauf wird § 10 UWG de lege lata grundlegend untersucht und unter Einbeziehung der Rechtsprechungspraxis umfassend kommentiert. Besonderes Anliegen ist es, über die dogmatischen Grundlagen und verfassungsrechtlichen Bezüge hinaus praktikable Lösungsvorschläge für die Fragen zu entwickeln, die sich bei Auslegung und Anwendung der Vorschrift stellen.
Die Untersuchung mündet in einem Regelungsvorschlag für einen neuen § 10 UWG de lege ferenda, der ausgewogene Verbesserungsvorschläge enthält. Abschließend werden die aktuellen unionsrechtlichen Perspektiven bewertet.
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- 36–57 Teil 1 Einleitung 36–57
- 142–142 4. Weitere Sanktionen 142–142
- 142–143 5. Ergebnis 142–143
- 213–214 1. Zur Vorgehensweise 213–214
- 239–241 i. Der Meinungsstand 239–241
- 241–257 ii. Stellungnahme 241–257
- 248–257 (ee) Zusammenfassung 248–257
- 279–290 (ee) Zwischenergebnis 279–290
- 297–299 (aa) Der Meinungsstand 297–299
- 299–299 (bb) Stellungnahme 299–299
- 334–337 i. Auslegungsargumente 334–337
- 337–340 (d) Zwischenergebnis 337–340
- 347–347 i. Allgemeine Maßstäbe 347–347
- 361–363 (e) Zusammenfassung 361–363
- 363–367 (a) Leistungsklage 363–367
- 368–376 (c) Zusammenfassung 368–376
- 380–380 (d) Zusammenfassung 380–380
- 380–381 (a) Allgemeines 380–381
- 384–414 (d) Zusammenfassung 384–414
- 418–419 (e) Zusammenfassung 418–419
- 420–452 ii. Stellungnahme 420–452
- 425–432 (e) Zusammenfassung 425–432
- 452–454 i. § 422 Abs. 1 BGB 452–454
- 454–455 ii. § 422 Abs. 2 BGB 454–455
- 460–461 i. § 425 Abs. 2 BGB 460–461
- 461–482 ii. § 425 Abs. 1 BGB 461–482
- 474–475 (a) Verzug 474–475
- 480–480 (c) Zusammenfassung 480–480
- 480–481 (a) Aufwendungen 480–481
- 489–498 (3) Ergebnis 489–498
- 498–499 (1) Der Meinungsstand 498–499
- 499–503 (2) Stellungnahme 499–503
- 503–504 (3) Ergebnis 503–504
- 504–507 (1) Zuwiderhandlung 504–507
- 508–510 (3) Ergebnis 508–510
- 526–526 3. Zwischenergebnis 526–526
- 526–547 III. Verbandsklagemodell versus alternative privatrechtliche Konzepte im Lauterkeitsrecht 526–547
- 547–591 IV. Eigener Regelungsvorschlag: Verbesserungvorschläge für das geltende Verbandsklagemodell 547–591
- 554–571 3. Das Zugriffsobjekt 554–571
- 588–589 8. Die Verjährung 588–589
- 624–624 3. Schlusswort 624–624
- 625–625 I. Zur Einleitung 625–625