Auslegung und Rechtsfortbildung im Arbeitsrecht

Zusammenfassung

In einigen spektakulären Urteilen hat das BVerfG Entscheidungen des BAG aufgehoben, so u.a. beim Sozialplan im Konkurs und beim Kündigungsschutz im Kleinbetrieb. Das wirft die grundsätzliche Frage nach dem Verhältnis von Arbeitsrecht und Verfassungsrecht auf.

Nach einer knappen Darstellung, wie sich das Arbeitsrecht in die allgemeine Methodik von Auslegung und Rechtsfortbildung einfügt, werden in dieser Schrift 47 Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Verhältnis untersucht. Beim „spezifischen Verfassungsrecht“ geht es um eine abnehmende Kontrolldichte von Kernfragen des Verfassungsrechts über einen Überschneidungsbereich hin zu den Detailfragen des einfachen Rechts. Dem BVerfG stünde, wie die Untersuchung zeigt, eine größere Zurückhaltung gerade in diesem dritten Bereich an, dem BAG eine stärkere Berücksichtigung des Verfassungsrechts. Bei der Rechtsfortbildung ist zum einen das „Ob“ angesprochen – also Lücke und Gewaltenteilung – zum andern das „Wie“ – die Methode der Lückenschließung.

Die Analyse ist für die Wissenschaft ebenso wie für Richter und Anwälte insbesondere in den Fällen hilfreich, in denen sich Arbeitsrecht mit Verfassungsrecht berührt.