Verbraucherprodukte im Sinne des neuen Produktsicherheitsgesetzes
Beseitigung von Rechtsunsicherheit im Produktsicherheits- und Verbraucherinformationsgesetz durch Konkretisierung des Begriffs
Zusammenfassung
Dem Begriff „Verbraucherprodukte“ wird sowohl im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) als auch im neuen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine zentrale Rolle zuteil. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Im Fokus steht hierbei die Abgrenzung von Verbraucherprodukten zu Nicht-Verbraucherprodukten. Das allgemeine Sprachverständnis des Begriffs darf nicht zu einer unzutreffenden Auslegung verleiten. Eine solche kann für Rechtsanwender empfindliche Folgen haben. Insbesondere werden daher Kriterien untersucht, anhand derer eine Einordnung von Verbraucherprodukten im produktsicherheitsrechtlichen Sinne möglich ist.
- 2–6 Titelei 2–6
- 7–8 Danksagung 7–8
- 11–24 Inhaltsverzeichnis 11–24
- 25–27 Einleitung 25–27
- 87–100 A. Herkunft, Historie und Wandel des Begriffs „Verbraucherprodukte“ im Sinne des ProdSG 87–100
- 100–100 I. Wortlaut 100–100
- 101–102 IV. Varianten 101–102
- 102–104 VI. Beweislastverteilung 102–104
- 109–111 II. Waren 109–111
- 139–140 X. Zusammenfassung 139–140
- 142–142 VI. Zusammenfassung 142–142
- 161–162 IX. Zusammenfassung 161–162
- 187–189 VI. Zusammenfassung 187–189
- 208–216 I. Produkte, die Verbrauchern im Rahmen einer Dienstleistung zur Verfügung gestellt werden 208–216
- 209–210 III. Historie 209–210
- 210–210 IV. Beispiele 210–210
- 215–216 VIII. Zusammenfassung 215–216
- 218–218 VI. Zusammenfassung 218–218
- 218–221 K. Zusammenfassung 218–221
- 222–222 A. Überleitung 222–222
- 222–223 I. Lebensmittel 222–223
- 224–226 III. Zulieferprodukte 224–226
- 231–233 C. Zusammenfassung 231–233
- 234–236 Schlussbemerkung 234–236
- 237–248 Literaturverzeichnis 237–248