Instrumente europäischer Wettbewerbspolitik

Martin Stopper

doi:10.5771/9783845202518

Instrumente europäischer Wettbewerbspolitik

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 329 1. Edition 2007

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doi.org/10.5771/9783845202518
ISBN print: 978-3-8329-2658-8
ISBN online: 978-3-8452-0251-8
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Zusammenfassung

Die Gestaltung Europäischer Wettbewerbspolitik erfolgte zeitgleich mit der Gestaltung Europäischen Wettbewerbsrechts, insbesondere in den letzten 20 Jahren, in denen die Europäische Kommission die Wettbewerbspolitik durch Wettbewerbsregeln bestimmt. Diese Instrumente sollen dem effektiven Wettbewerb innerhalb der Europäischen Gemeinschaft dienen.

Der Autor setzt sich in abstrakter Sichtweise kritisch mit ihnen auseinander. Dabei bewertet er, wie sich die Wettbewerbsdynamik, die sich die Kommission über ihren Einsatz von Regulierungsinstrumenten verspricht, im Spiegel der herrschenden Wettbewerbstheorien und der ökonomischen Analyse des Rechts entwickeln kann. Vor dem Hintergrund der gegenwärtig prägenden Begriffe der europäischen Wettbewerbspolitik wie „More economic Approach“ oder „Neue Industriepolitik“ überprüft der Autor den Einsatz der Instrumente selbst sowie ihre funktionale Qualität.

Das Werk formuliert einen Kanon von vier Kapiteln, die den Hintergrund, die kritische Rechtfertigung, die Funktionsprinzipien und als Annex die Durchsetzungsfähigkeit der Instrumente der Europäischen Wettbewerbspolitik darstellen.

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2–10 Titelei/Inhaltsverzeichnis 2–10
11–14 Abkürzungsverzeichnis 11–14
15–61 A. Veränderungen 15–61
62–99 B. Wettbewerbspolitik und Wettbewerbsrecht 62–99
100–127 C. Funktionsprinzipien des Wettbewerbsrechts 100–127
- 100–103 I. Regeln vs. Regulierung 100–103
- 103–114 II. Ex ante- vs. Ex post-Kontrolle 103–114
  - 103–106 1. Insbesondere: Das Prinzip der Legalausnahme 103–106
  - 106–107 2. Regulierung der Legalausnahme 106–107
  - 107–113 3. Wirksamkeit der Legalausnahme 107–113
  - 113–114 4. Ex tunc- vs. Ex nunc-Wirkung 113–114
- 114–118 III. Beweislast 114–118
- 118–122 IV. Leitlinien vs. Rechtsprechung 118–122
- 122–124 V. Gruppen- vs. Einzelfreistellung 122–124
- 124–127 VI. Deregulierung bei Mündigkeit des Binnenmarktes 124–127
128–155 D. Durchsetzung des Wettbewerbsrechts 128–155
- 128–146 I. Europäische Union 128–146
  - 128–138 1. Hoheitliche Durchsetzung 128–138
  - 138–145 2. Private Durchsetzung 138–145
  - 145–146 3. Ergebnis 145–146
- 146–154 II. Vereinigte Staaten 146–154
  - 146–149 1. Materiell-rechtliche Bestimmungen im Überblick 146–149
  - 149–151 2. Durchsetzungsmittel 149–151
  - 151–153 3. Durchsetzungserleichterungen 151–153
    - a) Pretrial Discovery-Verfahren
    - b) Class Action
  - 153–154 4. Ergebnis 153–154
- 154–155 III. Fazit 154–155
156–162 E. Zusammenfassung und Schluss 156–162
- 156–160 I. Zusammenfassung 156–160
- 160–162 II. Schluss 160–162
163–172 Literaturverzeichnis 163–172

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