Die Bücherkodifikation
Untersuchung einer Gesetzgebungstechnik
Zusammenfassung
Die Klage über zu viele, zu unübersichtliche und nicht zuletzt widersprüchliche Gesetze ist nicht neu. Dem versucht der Gesetzgeber durch die Zusammenfassung und Harmonisierung von Einzelgesetzen in Gesetzbüchern zu begegnen.
In seiner Studie untersucht der Autor eine Gesetzgebungstechnik, die unter den heutigen politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen den Erlass umfangreicher Gesetze ermöglichen kann. Als Beispiele dienen das Sozialgesetzbuch, dessen derzeit zwölf Bücher zeitlich gestaffelt erlassen wurden und der Referentenentwurf des Umweltgesetzbuchs. Aufgezeigt werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen und die gesetzestechnischen Besonderheiten dieser Gesetzgebungstechnik. Denn die Bücherkodifikation weist hier als Zwischenform zwischen dem Einzelgesetz und dem klassischem Gesetzbuch zahlreiche Besonderheiten auf. Zudem werden die Vor- und Nachteile dieser Gesetzgebungstechnik für die politische Durchsetzung des Gesetzesvorhabens erörtert.
- 5–6 Vorwort 5–6
- 19–26 A. Einleitung 19–26
- 21–21 1. Kompilation 21–21
- 21–22 2. Sammlung 21–22
- 22–22 3. Kodifikation 22–22
- 42–43 3. Ausblick 42–43
- 53–57 3. UGB-RefE 53–57
- 59–60 5. Ausblick 59–60
- 63–65 1. Dauerhaftigkeit 63–65
- 65–66 2. Lückenlosigkeit 65–66
- 66–67 3. Rationalität 66–67
- 109–110 I. Allgemeines 109–110
- 123–124 2. Grundrechte 123–124
- 133–148 I. Begriffsbestimmungen 133–148
- 148–156 II. Verweisungen 148–156
- 155–156 4. Fazit Verweisungen 155–156
- 156–164 III. Rechtsprinzipien 156–164
- 189–197 I. Kodifikationsprogramm 189–197
- 197–210 II. Äußere Struktur 197–210
- 199–202 2. Anordnung der Bücher 199–202
- 210–210 4. Fazit Äußere Struktur 210–210
- 210–216 III. Innere Struktur 210–216
- 214–216 3. Schlussvorschriften 214–216
- 216–216 4. Fazit Innere Struktur 216–216
- 217–218 1. Einführungsgesetz 217–218
- 218–219 2. Artikelgesetz 218–219
- 219–219 1. Änderung von Gesetzen 219–219
- 221–222 5. Übergangsregelungen 221–222
- 222–222 6. Inkrafttreten 222–222
- 225–226 3. Inkrafttreten 225–226
- 235–244 K. Ergebnisse der Arbeit 235–244
- 236–237 II. Mythos Kodifikation 236–237
- 245–258 Literaturverzeichnis 245–258