Der Wettbewerbsvorsprung im Lauterkeitsrecht
Zusammenfassung
Die Beantwortung der Frage, mit welchen Kriterien im Wettbewerbsrecht die Unlauterkeit einer geschäftlichen Handlung zu bestimmen ist, bereitet seit jeher Schwierigkeiten. Nachdem zumindest bei Verstößen gegen Rechtsnormen lange Zeit danach gefragt wurde, ob ein ungerechtfertigter Vorsprung im Wettbewerb erzielt wird, kommt dem Vorsprungsgedanken nach aktueller Rechtslage keine Bedeutung mehr zu.
In diesem Werk wird untersucht, ob es lauterkeitsrechtlich wirklich unbeachtlich sein kann, wenn sich ein Wettbewerber eine Sonderstellung im Wettbewerb anmaßt, die allein aus einem Gesetzesverstoß resultiert oder wenn die öffentliche Hand eine öffentlich-rechtlich bedingte Vorzugsstellung im Wettbewerb gegen private Konkurrenten ausnutzt.
- 17–23 A. Einleitung 17–23
- 17–20 I. Problemaufriss 17–20
- 67–70 3. Bewertung 67–70
- 84–88 3. Stellungnahme 84–88
- 100–111 3. Stellungnahme 100–111
- 120–123 5. Zwischenergebnis 120–123
- 123–134 VI. Implementierung 123–134
- 134–134 5. Zwischenergebnis 134–134
- 134–135 1. Ablehnende Stimmen 134–135
- 135–135 2. Bejahende Stimmen 135–135
- 135–138 3. Stellungnahme 135–138
- 138–139 4. Zwischenergebnis 138–139
- 139–140 VIII. Ergebnis Teil B. 139–140
- 141–152 I. Rechtsprechung 141–152
- 152–158 II. Literatur 152–158
- 157–158 2. Rechtfertigungsgründe 157–158
- 158–168 III. Stellungnahme 158–168
- 158–159 1. Grundsätzliche Kritik 158–159
- 168–168 6. Beweislastumkehr 168–168
- 168–169 IV. Ergebnis Teil C. 168–169
- 170–173 I. Rechtsbruchtatbestand 170–173