Take-or-Pay-Klauseln in der Gaswirtschaft
Eine ökonomisch-juristische Analyse
Zusammenfassung
Take-or-Pay-Verträge in der Gaswirtschaft waren in den letzten Jahren immer wieder Gegenstand von Diskussionen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise und ein hohes Angebot von Erdgas an den europäischen Handelsmärkten machten es vielen Abnehmern schwer, die vereinbarte Take-or-Pay-Menge abzunehmen.
Die Verfasserin untersucht diese Problematik, indem sie die ToP-Verträge der unterschiedlichen Stufen der Gaswirtschaft auf ihre Vereinbarkeit mit dem Kartellrecht und dem deutschen Vertragsrecht überprüft. Außerdem untersucht sie gesetzliche und vertragliche Anpassungsmechanismen.
Dies geschieht neben der juristischen Prüfung auch vor dem Hintergrund einer ökonomischen Betrachtung. Außerdem stellt die Verfasserin die ToP-Krise in den USA sowie die dortige Rechtsprechung zu ToP-Klauseln dar und zieht jeweils die Parallele zum deutschen Recht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die heute gängigen ToP-Verträge weder kartell- noch vertragsrechtlich zu beanstanden und die Anpassungsmöglichkeiten eng begrenzt sind.
- 19–20 I. Einführung 19–20
- 23–78 A. Grundlagen 23–78
- 42–42 5. Zusammenfassung 42–42
- 56–56 5. Zusammenfassung 56–56
- 56–62 1. Grundlagen 56–62
- 77–78 6. Ergebnis 77–78
- 79–86 I. Grundlagen 79–86
- 89–116 III. Marktabgrenzung 89–116
- 192–204 2. Marktbeherrschung 192–204
- 205–210 4. Missbrauch 205–210
- 211–215 6. Anwendung 211–215
- 215–215 7. Interessenabwägung 215–215
- 215–216 8. Zwischenstaatlichkeit 215–216
- 216–216 9. Ergebnis 216–216
- 219–220 4. Ergebnis 219–220
- 220–234 VII. Rechtsfolgen 220–234
- 228–233 2. Kernbeschränkungen 228–233
- 233–234 3. Ergebnis 233–234
- 237–326 C. Vertragsrecht 237–326
- 269–276 1. Anwendbares Recht 269–276
- 276–300 2. Wirksamkeit 276–300
- 326–326 III. Ergebnis 326–326
- 330–332 E. Anhang 330–332
- 333–344 F. Literatur 333–344