Rechtsverletzende Benutzung
Die dynamische Auslegung des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs durch den Gerichtshof der Europäischen Union
Zusammenfassung
In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.
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- 2–6 Titelei 2–6
- 7–8 Vorwort 7–8
- 50–130 Kapitel 4: Die Untersuchung der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union 50–130
- 51–52 3. Kommentar 51–52
- 54–55 3. Kommentar 54–55
- 57–59 2. Urteil 57–59
- 59–62 3. Schlussanträge 59–62
- 62–63 4. Kommentar 62–63
- 64–65 3. Kommentar 64–65
- 67–68 3. Kommentar 67–68
- 71–72 3. Kommentar 71–72
- 74–75 3. Kommentar 74–75
- 76–78 2. Urteil 76–78
- 78–80 3. Schlussanträge 78–80
- 80–83 4. Kommentar 80–83
- 88–90 3. Kommentar 88–90
- 96–99 3. Schlussanträge 96–99
- 99–102 4. Kommentar 99–102
- 102–105 1. Ausgangsverfahren 102–105
- 105–108 2. Urteil 105–108
- 108–112 3. Schlussanträge 108–112
- 112–118 4. Kommentar 112–118
- 118–119 1. Ausgangsverfahren 118–119
- 119–120 2. Urteil 119–120
- 120–120 3. Kommentar 120–120
- 120–122 XIII. EuGH, Beschluss vom 25.03.2010, Rs. C-91/09, Eis.de ./. BBY Vertriebsgesellschaft mbH 120–122
- 120–121 1. Ausgangsverfahren 120–121
- 122–123 1. Ausgangsverfahren 122–123
- 123–125 2. Urteil 123–125
- 125–127 3. Kommentar 125–127
- 127–130 XV. Zwischenergebnis 127–130
- 145–147 3. Zwischenergebnis 145–147
- 147–148 III. Fazit 147–148
- 152–152 1. Allgemeines 152–152
- 165–167 III. Fazit 165–167
- 173–182 Literaturverzeichnis 173–182