Integrierte Energie- und Klimapolitik: Die Sicherstellung der Erdgasversorgung
Eine Untersuchung deutschen und europäischen Rechts
Zusammenfassung
Der Autor untersucht die Sicherstellung der Erdgasversorgung aus der Perspektive des deutschen und europäischen Rechts und geht dabei der Fragestellung nach, inwiefern Defizite bei der rechtlichen Ausgestaltung der Erdgasversorgungssicherheit bestehen. Besondere Bedeutung gewinnt diese Fragestellung, da die (Erdgas-)Versorgungssicherheit im Rahmen einer von der Europäischen Union und der Bundesrepublik Deutschland verfolgten integrierten Energie- und Klimapolitik einen wesentlichen Stellenwert einnimmt.
Das Werk bereitet das Thema Sicherstellung der Erdgasversorgung dabei sowohl spezifisch energierechtlich als auch verfassungs- und verwaltungsdogmatisch auf. Ebenfalls prüft der Verfasser in diesem Kontext auch, inwieweit die Verantwortung für die Erdgasversorgungssicherheit von den einzelnen Akteuren auf deutscher und europäischer Ebene getragen wird. Unterschieden wird dabei jeweils zwischen der rechtlichen Ausgestaltung für den Normal- und für den Notstandsfall. Als Reaktion auf die Ergebnisse der Untersuchung schlägt der Autor die Gasbevorratung mittels einer öffentlich-rechtlichen Bevorratungskörperschaft vor.
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- 5–18 Vorwort 5–18
- 23–29 A. Einführung 23–29
- 30–36 I. Erdgas 30–36
- 30–30 1. Verwendung 30–30
- 33–36 3. Herkunft 33–36
- 71–71 IV. Ergebnis 71–71
- 105–110 I. Regulierungsbegriff 105–110
- 113–114 3. Ziele der Regulierung 113–114
- 129–221 I. Rechtliche Normallage 129–221
- 174–189 2. Regulierungsbehörde 174–189
- 194–200 4. Die Bundesregierung 194–200
- 209–213 6. Die Kartellbehörden 209–213
- 213–214 7. Die Monopolkommission 213–214
- 214–219 8. Die Kommunen 214–219
- 219–220 9. Die Gerichte 219–220
- 220–221 10. Verbraucher 220–221
- 233–234 III. Stellungnahme 233–234
- 279–280 3. Stellungnahme 279–280
- 284–285 3. Europäischer Rat 284–285
- 290–290 7. Stellungnahme 290–290
- 292–294 1. Energieinnenpolitik 292–294
- 294–295 2. Energieaußenpolitik 294–295
- 296–297 2. Energieaktionsplan 296–297
- 297–298 IV. Stellungnahme 297–298
- 303–306 2. Infrastrukturprojekte 303–306
- 307–310 4. Energiecharta 307–310
- 319–320 IV. Stellungnahme 319–320
- 325–326 1. Drei-Stufen-Ansatz 325–326
- 327–328 3. Berichterstattung 327–328
- 328–329 5. Stellungnahme 328–329
- 338–339 3. Stellungnahme 338–339
- 339–343 VI. Verordnung zur Gründung einer Agentur für die Zusammenarbeit der Regulierungsbehörden 339–343
- 342–343 3. Stellungnahme 342–343
- 345–346 3. Stellungnahme 345–346
- 361–364 3. Stellungnahme 361–364
- 364–364 IX. Stellungnahme 364–364
- 372–372 II. Fazit 372–372
- 375–381 1. Rechtliche Normallage 375–381
- 393–416 Literaturverzeichnis 393–416
- 417–424 Stichwortverzeichnis 417–424