Legitimatoren ohne Einfluss?
Nationale Parlamente in Entscheidungsprozessen zu militärischen EU- und VN-Operationen im Vergleich
Zusammenfassung
Aus parlamentarischer Sicht stellen multilaterale militärische Operationen eine besondere Herausforderung dar. Diese Studie nimmt eine vergleichende Analyse der parlamentarischen Beteiligung an Entscheidungen über die Entsendung bewaffneter Streitkräfte in fünf ausgesuchten EU-Mitgliedstaaten vor und arbeitet Unterschiede in der formellen und informellen parlamentarischen Beteiligung heraus. Übergreifend bestätigt sich, dass diese Operationen in der Praxis weitgehend auf europäischer Ebene von den Regierungen politisch vorentschieden werden. Bemerkenswerterweise gehört das Europäische Parlament trotz fehlender Beteiligungsrechte zu den aktivsten parlamentarischen Akteuren, allerdings ohne dass diese Aktivitäten einen messbaren Einfluss entfaltet haben. Zusätzlich wird an den Operationen UNIFIL und EUFOR RD CONGO herausgearbeitet, dass sich im EU-VN-Vergleich den nationalen Parlamenten in EU-Angelegenheiten in der Praxis zusätzliche Instrumente für die Beteiligung bieten. Auf Basis des Vertrags von Lissabon empfiehlt sich daher eine engere Zusammenarbeit zwischen Europäischem und Nationalen Parlamenten in der EU Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- 11–18 1 Einleitung 11–18
- 61–142 3 Intergouvernementale Entscheidungsverfahren zu militärischen Operationen in VN und EU 61–142
- 61–68 3.1.1 Entwicklung 61–68
- 68–72 3.1.2 Instrumente 68–72
- 72–81 3.1.3 Akteure 72–81
- 92–97 3.2.1 Entwicklung 92–97
- 97–102 3.2.2 Instrumente 97–102
- 102–113 3.2.3 Akteure 102–113
- 141–142 3.3.3 Fazit 141–142
- 143–159 4.1 Die formellen Beteiligungsrechte der nationalen Parlamente – eine Bestandsaufnahme 143–159
- 154–155 4.1.3 Haushaltsrechte 154–155
- 159–170 4.2 Deutschland 159–170
- 168–170 4.2.5 Schlussfolgerungen 168–170
- 170–180 4.3 Frankreich 170–180
- 179–180 4.3.6 Schlussfolgerungen 179–180
- 180–191 4.4 Irland 180–191
- 190–191 4.4.5 Schlussfolgerungen 190–191
- 191–200 4.5 Polen 191–200
- 200–200 4.5.5 Schlussfolgerungen 200–200
- 200–208 4.6 Spanien 200–208
- 208–208 4.6.5 Schlussfolgerungen 208–208
- 215–216 5.1 Einleitung 215–216
- 310–312 6.4 Ausblick 310–312
- 313–354 Verzeichnisse 313–354
- 313–316 Abbkürzungsverzeichnis 313–316
- 316–317 Abbildungsverzeichnis 316–317
- 317–319 Tabellenverzeichnis 317–319
- 319–354 Quellenverzeichnis 319–354
- 319–333 Primärquellen 319–333
- 333–353 Sekundärquellen 333–353
- 353–354 Hintergrundgespräche 353–354
- 355–364 Anhang 355–364
- 359–364 Chronik zu UNIFIL 359–364