Darlegungs- und Substantiierungspflichten im Verfassungsbeschwerdeverfahren

Zusammenfassung

Das Bundesverfassungsgericht wird von Verfassungsbeschwerden buchstäblich überschwemmt. Als Mittel zur Steuerung der anhaltend hohen Arbeitslast hat das Bundesverfassungsgericht im Verfassungsbeschwerdeverfahren – neben den ohnehin bestehenden Zulässigkeitsvoraussetzungen – schon seit längerem weitreichende Darlegungs- und Substantiierungspflichten für die Beschwerdeführer begründet, mit denen zahlreiche Beschwerden bereits im Annahmeverfahren aussortiert werden. Die damit geschaffene, nicht zu unterschätzende Zugangshürde ist jedoch bislang kaum in den Blick der Forschung geraten.

Das Werk liefert eine umfassende systematische Analyse der Rechtsprechungspraxis zu den einzelnen Elementen der Darlegungs- und Substantiierungspflichten und den Rechtsfolgen einer ungenügenden Begründung. Anhand der Bestandsaufnahme der einschlägigen Judikatur untersucht die Autorin anschließend Funktion und Legitimation der vom Gericht aufgestellten Begründungsanforderungen im Hinblick auf die Stellung des Verfassungsgerichts und die funktionalen Erfordernisse des Annahmeverfahrens.