Terrorismusbekämpfung
Die ausländerrechtliche Sicherheitsbefragung
Zusammenfassung
Die Handhabung der Sicherheitsbefragung begegnet in der Praxis Schwierigkeiten, da wichtige Rechtsfragen bisher kontrovers diskutiert werden und noch keine Klärung durch die Rechtsprechung erfahren haben.
Der Autor greift diese Probleme auf und beantwortet wichtige Fragen bezüglich der Durchführung der Befragung (z.B. Mitwirkungsverpflichtung, Auskunftsverweigerungsrecht). Zudem analysiert er die Ausweisungstatbestände, die mit der Befragung im Zusammenhang stehen. Erfahrungen einer mehrjährigen Tätigkeit im Aufgabenfeld ausländerrechtlicher Terrorismusbekämpfung finden hierbei ihren Niederschlag. Das Buch stellt daher eine wichtige Arbeitshilfe für Behörden, Verwaltungsgerichte, Rechtsanwälte und Betroffene dar.
- 21–24 Einleitung 21–24
- 25–35 1. Kapitel: Die Entwicklung der Gesetzeslage und die Ausgestaltung der Verwaltungspraxis 25–35
- 181–193 5. Kapitel: Datenschutzrechtliche Anforderungen im Zusammenhang mit der Sicherheitsbefragung 181–193
- 209–210 III. Verschulden 209–210
- 243–246 Literaturverzeichnis 243–246