Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem
Eine Untersuchung anhand des Falles der Phoenix Kapitaldienst GmbH
Zusammenfassung
Die sogenannte Schenkungsanfechtung gemäß § 134 InsO hat enorm an praktischer Bedeutung gewonnen. Eine entscheidende Rolle spielt sie unter anderem bei der Anfechtung von Auszahlungen, die Vermögensverwalter im Wege verdeckter Schneeballsysteme an Kapitalanleger erbringen, bevor das System zusammenbricht. Während in den USA der Fall Madoff in aller Munde ist, macht in Deutschland die Phoenix Kapitaldienst GmbH von sich Reden.
Das Werk analysiert zunächst die gesamte höchstrichterliche Rechtsprechung zur Anfechtung von Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem. Darauf aufbauend entwickelt die Arbeit ein Gesamtkonzept der Schenkungsanfechtung. Besondere Aufmerksamkeit widmet sie dabei der von § 134 InsO vorausgesetzten „Unentgeltlichkeit“ der Leistung des Schuldners. Das wesentliche Ergebnis lautet: Jede rechtsgrundlose Leistung ist unter § 134 InsO zu fassen.
Auf Basis der zu Tatbestand und Rechtsfolgen der Schenkungsanfechtung gewonnenen Erkenntnisse untersucht die Arbeit anschließend, inwieweit die Auszahlungen der Phoenix Kapitaldienst GmbH der Schenkungsanfechtung unterliegen. Es zeigt sich, dass die Rechtsprechung zu diesem Fall nicht in allen Punkten überzeugen kann.
- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 108–230 II. Unentgeltlichkeit 108–230
- 239–239 IV. Vier-Jahres-Frist 239–239
- 244–246 I. Überblick 244–246
- 259–263 III. Einzelfragen 259–263
- 327–347 I. Schenkungsanfechtung 327–347
- 347–351 II. Leistungskondiktion 347–351
- 352–378 § 9 Spezialfragen 352–378
- 352–358 I. Teilauszahlungen 352–358
- 358–374 II. Umbuchungen 358–374
- 386–387 III. Entreicherung 386–387
- 388–391 Sechster Teil: Schluss 388–391
- 399–400 Anlagen 399–400
- 401–406 Literaturverzeichnis 401–406