Rentnergesellschaften
Betriebsrentenanpassung und Gläubigersicherung bei der Auslagerung von Versorgungsverpflichtungen
Zusammenfassung
Die Auslagerung von Betriebsrenten auf sogenannten Rentnergesellschaften hat eine hohe praktische Relevanz: Eine Vielzahl von Unternehmen hat sich in den letzten Jahren von seinen Versorgungsverpflichtungen getrennt und diese auf sogenannten Rentnergesellschaften – die ausschließlich der Abwicklung der Versorgungsleistungen dienen – übertragen. Aufgrund der nicht immer offenkundigen Gefährdung der Interessen der betroffenen Gläubiger, stellen sich dabei regelmäßig Fragen nach den bestehenden gesetzlichen Schutzmechanismen.
Die vorliegende Untersuchung widmet sich in diesem Zusammenhang zunächst der Möglichkeit der Auslagerung von Betriebsrenten nach dem Umwandlungsgesetz (UmwG) und dem Umgang mit Anpassungen nach § 16 BetrAVG. Wobei sich insbesondere das Problem der Ermittlung der „wirtschaftlichen Lage“ bei einer inaktiven Gesellschaft stellt. Anschließend wird das gesetzliche Schutzkonzept aufgezeigt. Aufgrund der Lückenhaftigkeit des bestehenden Konzepts werden erforderliche Erweiterungen entwickelt und dargestellt. Abschließend gibt der Autor einen Überblick über den Insolvenzschutz durch den PSVaG mit den für Rentnergesellschaften relevanten Fragen.
- 13–15 A. Einleitung 13–15
- 18–19 2. Pensionskasse 18–19
- 19–19 3. Pensionsfonds 19–19
- 106–107 III. Ergebnis 106–107
- 108–115 1. § 133 UmwG 108–115
- 115–118 2. § 134 UmwG 115–118
- 118–118 3. Ergebnis 118–118
- 118–119 1. Berechtigte 118–119
- 119–121 2. Verpflichtete 119–121
- 125–126 5. Gefährdung 125–126
- 127–128 7. Ergebnis 127–128
- 133–135 4. Stellungnahme 133–135
- 141–143 3. Stellungnahme 141–143
- 159–159 7. Zwischenergebnis 159–159
- 179–179 6. Zusammenfassung 179–179
- 183–183 4. Ergebnis 183–183
- 183–184 V. Ergebnis 183–184
- 193–198 IV. Forderungsübergang 193–198
- 198–198 V. Zwischenergebnis 198–198
- 201–207 Literaturverzeichnis 201–207