Der Foreign Corrupt Practices Act (FCPA) in deutschen Verträgen am Beispiel der Pharmaindustrie

Zusammenfassung

Der FCPA ist das US-amerikanische Gesetz, das v.a. die Bestechung ausländischer Amtsträger (Foreign Officials) oder diesen gleichgestellten Personen verbietet. Zunehmend verfolgen US-Behörden FCPA-Verstöße von Nicht-US-Unternehmen. Verstöße führen dabei in der Regel zu schwerwiegenden Konsequenzen.

Die Voraussetzungen der Anwendbarkeit des FCPAs sind gering. Der FCPA ist daher grundsätzlich auch zu beachten, wenn Unternehmen in Deutschland mit deutschen Vertragspartnern Verträge schließen. Mangels konkreter Richtlinien fällt die Umsetzung des FCPAs jedoch schwer. Die Einhaltung des deutschen Rechts ist nicht ausreichend.

Am Beispiel der Pharmaindustrie zeigt die Verfasserin, wie eine Zusammenarbeit mit Foreign Officials oder diesen gleichgestellten Personen in der täglichen Praxis eines Unternehmens in Deutschland weiterhin möglich ist. Mithilfe von Übersichten stellt sie dem Leser ein Schema zur Verfügung, welche FCPA-Anforderungen an den Inhalt und die Durchführung von Verträgen erforderlich sind, und wie diese auf einen konkreten Einzelfall übertragen werden können. Dabei gibt sie dem Leser formulierte Klauseln an die Hand.

Die Verfasserin ist Justitiarin eines Pharmaunternehmens.