Erschöpfung von Markenrechten
Zusammenfassung
Durch die Umsetzung der EU-Richtlinie 89/104/EWG in nationales Recht (§ 24 I MarkenG) wurde der in Deutschland geltende Grundsatz der internationalen Erschöpfung von Markenrechten zu Gunsten einer nur europaweiten Erschöpfung aufgegeben. Darin wird vor allem von den importierenden Wirtschaftszweigen eine Behinderung des freien Welthandels gesehen.
Das Werk untersucht, ob eine Rückkehr zu dem Grundsatz der internationalen Erschöpfung empfehlenswert oder sogar erforderlich ist. Besondere Berücksichtigung findet die Systematik und Formulierung des Art. 7 der EG-Richtlinie, die internationale Rechtslage sowie die Entwicklung der Rechtsprechung aus europäischer und internationaler Sicht. Einen weiteren Aspekt stellt die Frage der Vereinbarkeit der europäischen Erschöpfungsregelung mit den Vorschriften des GATT 1994 und des TRIPS-Abkommens dar. Auch die Auswirkung der im Laufe der Zeit gewandelten Funktionenlehre auf die Reichweite der markenrechtlichen Erschöpfung wird in die Untersuchung einbezogen. Abschließend wird der gesamte Themenkomplex unter dem Gesichtspunkt wirtschaftlicher Interessen betrachtet.
- 19–19 A. Ziel der Arbeit 19–19
- 47–63 A. Einleitung 47–63
- 63–64 B. Markenersetzung 63–64
- 64–66 C. Ergebnis 64–66
- 79–81 IV. Werbefunktion 79–81
- 81–81 V. Zusammenfassung 81–81
- 88–90 III. Werbefunktion 88–90
- 91–91 V. Zusammenfassung 91–91
- 95–103 A. Deutschland 95–103
- 102–103 IV. Zusammenfassung 102–103
- 103–113 B. Europäische Union 103–113
- 113–113 IV. Zusammenfassung 113–113
- 114–118 II. Das „Common Law“ 114–118
- 118–118 III. Der „Tariff Act“ 118–118
- 124–125 VIII. Zusammenfassung 124–125
- 125–125 D. Ergebnis 125–125
- 125–130 E. Exkurs 125–130
- 139–140 VI. Zusammenfassung 139–140
- 175–183 A. Einführung 175–183
- 183–183 IV. Ergebnis 183–183
- 183–188 I. Art. 6 TRIPS 183–188
- 188–191 II. Art. 16 TRIPS 188–191
- 191–192 III. Art. 7 TRIPS 191–192
- 192–193 IV. Art. 15 TRIPS 192–193
- 193–194 V. Art. 3 TRIPS 193–194
- 194–194 VI. Art. 4 TRIPS 194–194
- 194–195 VII. Ergebnis 194–195
- 195–206 C. Das GATT 1994 195–206
- 206–206 V. Ergebnis 206–206
- 206–208 D. Ergebnis 206–208
- 230–232 C. Eigenes Ergebnis 230–232
- 233–248 Literaturverzeichnis 233–248