Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG
Zusammenfassung
Der Autor stellt die historischen Entwicklungen des Hochschulerfinderrechts und die wissenschaftspolitischen Beweggründe seiner Novellierung dar. Er untersucht die Verfassungsmäßigkeit der Neuregelung am Maßstab von Wissenschaftsfreiheit, Eigentumsgarantie und Gleichheitssatz und entwickelt einen neuen, im Verhältnis zu Arbeitnehmererfindern widerspruchsfreien Vergütungsansatz. Außerdem geht er der Frage nach, ob Hochschulen zur Erfindungsverwertung verpflichtet sein können und schlägt eine Lösung für den Umgang mit Erfindungen vor, deren Schutzrechtskosten die Einnahmen übersteigen. Sodann stellt er Zulässigkeit und Grenzen individualvertraglicher Abreden dar. Abschließend geht er auf Reformbestrebungen ein und bewertet die Änderungen durch das 2009 in Kraft getretene Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts.
- 21–24 Einleitung 21–24
- 25–26 1. Das PatG 1877 25–26
- 124–125 3. Ergebnis 124–125
- 144–145 4. Ergebnis 144–145
- 165–166 3. Ergebnis 165–166
- 177–178 6. Ergebnis 177–178
- 178–191 Kapitel 6 Minusgeschäfte 178–191
- 209–210 5. Ergebnis 209–210
- 213–216 2. Der RefE 213–216
- 230–232 4. Ausblick 230–232
- 233–242 Zusammenfassung 233–242
- 243–267 Literaturverzeichnis 243–267