Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen
Zur Notwendigkeit der Differenzierung von jurisdiction und admissibility in Investitionsschiedsverfahren
Zusammenfassung
Die Absicherung von Direktinvestitionen im Ausland erfolgt heutzutage in erster Linie über völkerrechtliche Investitionsschutzabkommen und die in ihnen enthaltene Befugnis des Investors, seine Rechte in einem internationalen Schiedsverfahren gegen den ausländischen Gaststaat der Investition durchzusetzen.
Das Buch erläutert erstmals detailliert und systematisch Anwendungsbereich und Rechtswirkung von Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen. Dabei wird aufgezeigt, wie diese Klauseln Grundlage aber auch Grenzen der Befugnis, ein Investor-Staat-Schiedsverfahrens einzuleiten, darstellen. Die im Buch vorgenommene Differenzierung von Zuständigkeit (jurisdiction) und Zulässigkeit (admissibility) in Investitionsschiedsverfahren ermöglicht es, Streitschlichtungsklauseln erstmalig in ein dogmatisch stimmiges und zugleich praxisnahes Gesamtkonzept einzubetten. Dieses lässt sich auch auf das im Investitionsrecht höchst strittige Zusammenspiel von Streitschlichtungs- und Meistbegünstigungsklauseln übertragen, dem am Ende des Buches ein eigenes Kapitel gewidmet ist.
Der Autor ist Rechtsanwalt in einer renommierten Wirtschaftskanzlei und publiziert und berät regelmäßig zu Fragen des Investitionsschutzes.
- 23–31 Einleitung 23–31
- 23–27 A. Problemstellung 23–27
- 117–117 V. Zusammenfassung 117–117
- 118–269 Kapitel 3: Die Wirkung einzelner Streitschlichtungsklauseln im Investitionsschiedsverfahren 118–269
- 188–189 V. Zusammenfassung 188–189
- 223–223 IV. Zusammenfassung 223–223
- 243–244 V. Zusammenfassung 243–244
- 260–261 V. Zusammenfassung 260–261
- 268–269 VI. Fazit 268–269
- 270–308 Kapitel 4: Die Anwendung von Meistbegünstigungsklauseln auf Streitschlichtungsklauseln 270–308
- 271–275 I. Eindeutige Regelungen 271–275
- 309–314 Schlussbetrachtung 309–314
- 313–314 D. Tendenzen 313–314
- 315–324 Entscheidungsverzeichnis 315–324
- 325–346 Literaturverzeichnis 325–346
- 347–351 Stichwortverzeichnis 347–351