Das Schenkungsversprechen im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Zusammenfassung

Diese Arbeit enthält die Analyse der erbschaft- und schenkungssteuerlichen Folgen eines formgerecht abgegebenen Schenkungsversprechens. Weil das Schenkungsversprechen, das zivilrechtlich eine Forderung begründet, traditionell von der Besteuerung ausgenommen wird und erst mit der Ausführung zu einer steuerlich relevanten Bereicherung führt, ergeben sich im Einzelnen interessante Detailfragen.

So werden im ersten Abschnitt die Gründe untersucht, die dazu führen, dass das Schenkungsversprechen nach h.M. keine Steuerpflicht auslöst. Im zweiten Teil sind die Merkmale behandelt, die zur Verwirklichung des Steuerentstehungstatbestands nötig sind. Welche steuerlichen Konsequenzen bei einer entgeltlichen oder unentgeltlichen Abtretung der Versprechensforderung vor der Erfüllung bestehen, untersuchen Kapitel drei und vier. Die steuerliche Behandlung des unentgeltlichen Verzichts des Beschenkten auf seine Schenkungsforderung thematisiert der fünfte Teil. Schließlich behandelt Kapitel sechs die steuerlichen Konsequenzen, wenn einer der Vertragspartner vor Erfüllung des Schenkungsvertrags stirbt und eine Rechtsnachfolge beim Beschenkten oder eine Schuldnachfolge auf Seiten des Schenkers eintritt.