Volkssouveränität und Völkersouveränität in der EU
Mit direkter Demokratie gegen das Demokratiedefizit?
Zusammenfassung
Das Werk bietet eine Neubewertung des Demokratiedefizits der EU in seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen. Aus der Geistes- und Ideengeschichte wird die Notwendigkeit einer demokratischen Legitimation der europäischen Herrschaftsordnung hergeleitet. Anhand eines Systems von Mechanismen demokratischer Rückbindung wird gezeigt, dass eine solche Rückkoppelung der europäischen Politik an die Völker kaum stattfindet.
Im zweiten Teil wird der mögliche Beitrag der direkten Demokratie zur Demokratisierung der EU untersucht. Hierbei werden praktische Vorschläge für eine Implementation verschiedener direktdemokratischer Verfahren gemacht. Die rechtliche Kompatibilität mit dem bestehenden Institutionen- und Vertragsgefüge wird ebenso gewürdigt wie die Folgen für das politische System, den Prozess und den Inhalt der Politik.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass die legitimierende Wirkung der vorgeschlagenen Verfahren etwaige Nachteile für Systemstabilität oder Effizienz der EU kompensiert.
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- 39–41 G. Ergebnis 39–41
- 52–53 VIII. Ergebnis 52–53
- 56–57 VI. Ergebnis 56–57
- 62–64 F. Ergebnis 62–64
- 71–75 A. Hoheitsgewalt 71–75
- 77–77 III. Ergebnis 77–77
- 77–107 C. Volk 77–107
- 105–107 III. Ergebnis 105–107
- 107–251 D. Rückbindung 107–251
- 272–274 VI. Gesamturteil 272–274
- 281–293 A. Einführung 281–293
- 297–298 IV. Abstimmungsziel 297–298
- 298–308 V. Abstimmungsgegenstand 298–308
- 329–330 V. Ergebnis 329–330
- 330–343 E. Normenhierarchie 330–343
- 344–344 II. Opting out 344–344
- 344–344 III. Totalblockade 344–344
- 344–346 IV. Variable Geometrie 344–346
- 346–346 V. Wertung 346–346
- 402–425 V. Interessenselektion 402–425
- 426–427 VII. Ergebnis 426–427
- 428–454 I. Systemstabilität 428–454
- 458–458 III. Partizipation 458–458
- 458–467 I. Politisches System 458–467
- 505–539 Literaturverzeichnis 505–539