Die offene Koordinierung in der EU
Bestandsaufnahme, Probleme und Perspektiven
Zusammenfassung
Auf seiner Sondertagung in Lissabon im März 2000 hat der Europäische Rat mit der Begründung der sog. "Lissabon-Strategie" eine neue Form der Politgestaltung eingeführt, die potentiell das Regieren in Europa langfristig substantiell und nachhaltig verändern wird. Die "offene Methode der Koordinierung" bewirkt insbesondere eine Verlagerung der Rechtsetzung auf die Exekutive und ist hinsichtlich ihrer demokratischen Legitimation defizitär sowie rechtsstaatlich bedenklich. Diese "offene" Politikmethode birgt in vielerlei Hinsicht rechtlichen und rechtspolitischen Sprengstoff. Die "offene Koordinierung" gehört zu den rechtlich wie politisch spannendsten, komplexesten und vielschichtigsten Vorgängen in der EU von heute.
- 95–98 3.3.1. Hintergrund 95–98
- 105–108 3.3.5. Bewertung 105–108
- 109–173 4. Die Anwendung der offenen (Methode der) Koordinierung in verschiedenen Politikbereichen 109–173
- 123–126 4.2.4. Bewertung 123–126
- 126–135 4.3. Unternehmenspolitik 126–135
- 135–144 4.4. Alterssicherung 135–144
- 142–143 4.4.8. Indikatoren 142–143
- 143–144 4.4.9. Neuester Stand 143–144
- 146–154 4.6. Jugendpolitik 146–154
- 154–157 4.7. Bildungspolitik 154–157
- 161–163 4.9. Forschungspolitik 161–163
- 163–165 4.10. »eEurope« 163–165
- 235–240 7.3. Schlussbetrachtung 235–240
- 245–264 Literaturverzeichnis 245–264