Verschuldung im Mehrebenensystem
Zusammenfassung
Die Arbeit untersucht die Verflechtungen der Ebenen Bund, Länder, Kommunen und EU/EG in Bezug auf die Verschuldung und greift damit ein aktuelles Thema auf.
Der erste Teil der Arbeit befasst sich mit den Voraussetzungen und Grenzen der Kreditaufnahme des Bundes, der Länder und der Kommunen insbesondere mit Blick auf die Überlagerung der Kreditaufnahmetätigkeit im gesamt- bzw. gliedstaatlichen Interesse. Die im zweiten Teil behandelten Aspekte reichen von der Koordinierung der Schuldenpolitik der einzelnen Ebenen über die Implikation von Verschuldung und Finanzausgleich bis hin zur Problematik der extremen Haushaltsnotlage. Ausgehend von einer Darstellung der europarechtlichen Direktiven zur Begrenzung der öffentlichen Verschuldung widmet sich der dritte Teil der Arbeit der Frage einer gemeinschaftsrechtlichen Überlagerung der innerstaatlichen Kreditbegrenzungsvorschriften und der Problematik der innerbundesstaatlichen Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben.
Die Autorin war von 2003 bis 2006 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl von Prof. Dr. Christian Waldhoff an der Universität Bonn und dort auch mit Fragen des Finanzverfassungsrechts beschäftigt.