Die Zulässigkeit der Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Zusammenfassung

Für Personaler und Betriebsräte stellt sich bei Einführung einer Videoüberwachung am Arbeitsplatz die Frage, ob diese Maßnahme rechtlich zulässig ist. Ein etwaiges Fehlverhalten des Mitarbeiters wird als Bilddokument festgehalten. Dessen Wahrheitsgehalt ist so schlagend, dass sich kaum etwas dagegen vorbringen lässt. Zuweilen wird hierbei aber tief in das Persönlichkeitsrecht des überwachten Mitarbeiters eingegriffen.

Das Werk behandelt die arbeitsrechtlichen Fragen der Videoüberwachung am Arbeitsplatz. Es untersucht die derzeit einschlägigen Rechtsvorschriften, die direkt oder indirekt die Videoüberwachung am Arbeitsplatz regeln. Breiten Raum nimmt dabei die Analyse der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes ein. Weiterer Schwerpunkt ist die betriebliche Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG. Praktisch relevant sind die Ausführungen zu den prozessualen Folgen einer Missachtung der Mitbestimmungsrechte. Ausgehend von den Ansätzen der Rechtsprechung wird ein eigenes System entwickelt, aus dem sich mit einiger Treffsicherheit vorhersagen lässt, welche Videoüberwachungsmaßnahme gerade noch erlaubt ist.