Wettbewerbsrecht und Boykott
Zur Beurteilung wettbewerblicher Boykottmaßnahmen nach dem novellierten Kartell- und Lauterkeitsrecht
Zusammenfassung
Sowohl das Kartell- als auch das Lauterkeitsrecht sind in jüngster Zeit grundlegend novelliert worden. Die Angleichung des nationalen Kartellrechts an das EG-Kartellrecht durch die Siebte GWB-Novelle vom 7. Juli 2005 erfordert die Anwendung neuer Kriterien bei der Auslegung des § 21 Abs. 1 GWB. Da wettbewerbliche Boykottmaßnahmen jetzt nahezu umfassend von den Vorschriften des Kartellrechts erfasst sind, ist außerdem zu fragen, in welchem Umfang für die Anwendung des Lauterkeitsrechts noch Raum bleibt.
Der Autor geht diesen Fragen unter Heranziehung kompetenzrechtlicher, systematischer und teleologischer Gesichtspunkte nach. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auch auf das Konkurrenzverhältnis zwischen den Boykott-Tatbeständen und den Vorschriften über vergleichende Werbung.
Anhand einer eingehenden Untersuchung der für den Boykott relevanten wettbewerbsrechtlichen Vorschriften wird aufgezeigt, wie diese auszulegen sind und wo die Grenzen zwischen zulässigen und unzulässigen Boykottmaßnahmen liegen.
- 21–24 Einführung 21–24
- 33–33 B. UWG 1909 33–33
- 37–38 E. GWB 1957 37–38
- 39–40 H. UWG 2004 39–40
- 56–65 B. Eigener Ansatz 56–65
- 87–100 § 3 Abgrenzungen 87–100
- 101–166 Teil 4: Kartellrecht 101–166
- 101–106 A. Boykottvereinbarungen 101–106
- 106–107 B. Boykottbeschlüsse 106–107
- 109–120 E. Effizienzvorteile 109–120
- 146–155 B. Objektiver Tatbestand 146–155
- 157–166 § 4 Rechtsfolgen 157–166
- 160–161 B. Bußgeld 160–161
- 167–208 Teil 5: Lauterkeitsrecht 167–208
- 174–176 C. Abgrenzungen 174–176
- 176–178 A. Wettbewerbshandlung 176–178
- 178–199 B. Gezielte Behinderung 178–199
- 205–208 § 4 Rechtsfolgen 205–208
- 205–207 A. Abwehransprüche 205–207
- 213–216 Sachwortverzeichnis 213–216
- 217–232 Literaturverzeichnis 217–232