Die Beschäftigungspolitik der EU

Zusammenfassung

15 Jahre nachdem der Politikkatalog der EU um Beschäftigungspolitik erweitert wurde, krankt die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) noch immer an ihren Geburtsfehlern, wie diese Studie verdeutlicht. Diese vereint erstmals juristische, politikwissenschaftliche und volkswirtschaftliche Teilaspekte zu einer übergreifenden Darstellung: Zwar kann die EBS sich und damit die Offene Methode der Koordinierung (OMK) auf der EU-Agenda erfolgreich verankern, die beschäftigungspolitische Erfolgsbilanz jedoch fällt mager aus. Auch die Eingliederung in die Lissabon-Strategie hat bislang nur wenig zur Effizienzsteigerung beigetragen.

Nach eingehender Analyse der Genese und Etablierung der EBS kommt die Studie zu dem Schluss, dass für die unzureichende Zielerreichung sowohl interne Schwächen der EBS/OMK, als auch externe Rahmenbedingungen verantwortlich zu machen sind. So sind der künftige Erfolg der EBS und damit mehr Wohlstand und Beschäftigung in der EU maßgeblich davon abhängig, dass die Instrumente der EBS/OMK besser genutzt und die EBS um verbindlichere Vorgaben ergänzt werden als auch, dass eine Unterstützung statt Beeinträchtigung durch die Politiken der Wirtschafts- und Währungsunion erfolgt.