Konkurrenz von Grundrechtsnormen

Zusammenfassung

Ausgehend von den Kategorien der allgemeinen Rechtslehre wird die grundrechtliche Konkurrenzdogmatik umfassend entfaltet. Wie können „Grundrechte“ als konkurrenzfähige Konditionalnormen begriffen werden? Inwieweit sind zwischen ihnen Normwidersprüche denkbar? Welche dogmatischen Figuren verbergen sich hinter der Verbindung zweier Grundrechte?

Diese und weitere Fragen will das Werk – unter Heranziehung vieler Anwendungsbeispiele aus der Rechtsprechung des BVerfG – beantworten. Auf einer einheitlichen Folie wird – neben der Konkurrenz von Abwehrgrundrechten – auch die bislang weniger beachtete Konkurrenz von Gleichheits- und Leistungsgrundrechten behandelt. Ausführlich untersucht der Verfasser zudem die Probleme, welche sich aus dem Zusammentreffen unterschiedlicher Grundrechtsfunktionen ergeben.

Es zeigt sich, dass viele – auf den ersten Blick völlig heterogene – grundrechtliche Phänomene über die Konkurrenzen aufgeschlüsselt werden können: vom „additiven Grundrechtseingriff“ und der Rüge von Grundrechten Dritter bis hin zur Teilhabefunktion und der „neuen Formel“. Der Grundrechtsdogmatik erschließt sich so ein beträchtliches Systematisierungs- und Vereinfachungspotential.