Die Energiepolitik der Europäischen Union
Eine kompetenzrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung finaler Kompetenznormen
Zusammenfassung
Das Werk bietet einen umfassenden und aktuellen Einblick in die kompetenzrechtlichen Möglichkeiten der Europäischen Union, mittels einer eigenständigen Energiepolitik auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zur sicheren, nachhaltigen und wirtschaftlichen Energieversorgung zu reagieren. Die Arbeit durchbricht das bisherige Schweigen des europäischen Primärrechts zu dieser Frage und begründet die normative Verortung dieses noch im Entstehen begriffenen europäischen Politikfeldes in den europäischen Verträgen. Dabei vermittelt der Autor zugleich Erkenntnisse über Struktur und Reichweite der Gemeinschaftskompetenzen insgesamt. Insbesondere die Frage, inwieweit es dem Gemeinschaftsgesetzgeber mittels zielgerichteter Kompetenznormen möglich ist, ein ihm nicht mittels einer Spezialkompetenz zugeordnetes Politikfeld wie die Energiepolitik zu „vergemeinschaften“, steht hier im Mittelpunkt der Betrachtung. Der Vergleich mit der neu gestalteten Kompetenzordnung unter dem Vertrag von Lissabon schließlich gibt Aufschluss darüber, inwieweit der Lissabonner Vertrag die energiepolitischen Kompetenzen der Union umgestaltet und erweitert.
- 258–261 2. Rechtfertigungsgründe 258–261
- 279–285 3. Artikel 87 EGV 279–285
- 288–305 IV. Artikel 86 II EGV 288–305
- 305–309 V. Artikel 86 III EGV 305–309
- 358–360 II. Wertung 358–360
- 377–427 K. Der Vertrag von Lissabon und die Einführung einer Spezialkompetenz für den Energiesektor 377–427
- 424–427 IX. Wertung 424–427
- 433–454 Literaturverzeichnis 433–454