Emergency Powers
Rule of Law and the State of Exception
Zusammenfassung
Das Problem des Ausnahmezustandes ist in den letzten zwei Jahrzehnten aktuell geworden im Zusammenhang mit Sicherheits-, Finanz- und Gesundheitskrisen. Diese Ereignisse stellen eine Herausforderung für die liberale Demokratie dar, da sie die politischen Vertreter an den Rand der Legalität bringen können und zumindest potenziell Verfahren zu legitimieren scheinen, die ansonsten in einer liberalen Demokratie fragwürdig wären. Einige Autoren haben sogar Bedenken geäußert, dass die Ausnahme allmählich zur neuen Normalität geworden ist und dass wir (fast ohne es zu bemerken) in einer permanenten Ausnahme leben. In Reaktion darauf haben Experten darüber nachgedacht, ob der Ausnahmezustand ein geeignetes Mittel zur Lösung von Krisen ist und ob es andere Modelle gibt, die im Hinblick auf das Interesse an der Wahrung der liberalen Demokratie angemessener sind. Das Ziel des Buches ist es, eine wissenschaftliche Reflexion des Ausnahmezustandes zu liefern und zusammenhängende Begriffe zu diskutieren. Mit Beiträgen von Vojtěch Belling, Otto Depenheuer, Josef Isensee, Jakub Jinek, Eckart Klein, Lukáš Kollert, Jan Kysela
Abstract
Das Problem des Ausnahmezustandes ist in den letzten zwei Jahrzehnten aktuell geworden im Zusammenhang mit Sicherheits-, Finanz- und Gesundheitskrisen. Diese Ereignisse stellen eine Herausforderung für die liberale Demokratie dar, da sie die politischen Vertreter an den Rand der Legalität bringen können und zumindest potenziell Verfahren zu legitimieren scheinen, die ansonsten in einer liberalen Demokratie fragwürdig wären. Einige Autoren haben sogar Bedenken geäußert, dass die Ausnahme allmählich zur neuen Normalität geworden ist und dass wir (fast ohne es zu bemerken) in einer permanenten Ausnahme leben. In Reaktion darauf haben Experten darüber nachgedacht, ob der Ausnahmezustand ein geeignetes Mittel zur Lösung von Krisen ist und ob es andere Modelle gibt, die im Hinblick auf das Interesse an der Wahrung der liberalen Demokratie angemessener sind. Das Ziel des Buches ist es, eine wissenschaftliche Reflexion des Ausnahmezustandes zu liefern und zusammenhängende Begriffe zu diskutieren. Mit Beiträgen von Vojtěch Belling, Otto Depenheuer, Josef Isensee, Jakub Jinek, Eckart Klein, Lukáš Kollert, Jan Kysela
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- 101–124 Exceptionality in Law 101–124
- 144–156 Bibliography 144–156
- 159–159 Abbreviations 159–159