Effektives Rechtsschutzgebot - deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit quo vadis?
Zusammenfassung
Das im Grundgesetz verankerte effektive Rechtsschutzgebot scheint insbesondere in der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur reinen „Schimäre“ mutiert. In seiner Ausprägung als Gebot einer zeitangemessenen Verfahrensdauer sehen sich Rechtsschutzsuchende mit einer überlangen Verfahrensdauer konfrontiert, teilweise ohne Aussicht auf eine zeitangemessene gerichtliche Entscheidung. Dieser Thematik widmet sich die vorliegende Publikation, zeigt dabei zugleich Ursachen und Rechtsschutzmöglichkeiten bei einer nicht zeitangemessenen Verfahrensdauer auf. Der Fokus der Betrachtung liegt in Brandenburg. Neben den rechtstheoretischen Grundlagen des effektiven Rechtsschutzgebots werden auch Praxisbeispiele aufgeführt, die eine Verletzung des effektiven Rechtsschutzgebots eindrucksvoll belegen. Neben Fallgestaltungen aus der Verwaltungsgerichtsbarkeit wird auch exemplarisch eine Fallgestaltung aus der Strafjustiz erörtert. Des Weiteren erfolgt ein Vergleich mit polnischem Recht.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Dr. h.c. Lothar Knopp, Ass. iur. Louisa Linke, Ass. iur. Simone Herzberg/ Direktor am ZfRV Wolfgang Schröder, Mgr. Diana Stypula, LL.M.