Zusammenfassung
Die Abfindung von Anwartschaften und Ansprüchen auf Leistungen der betrieblichen Altersversorgung hat große Praxisrelevanz. Arbeitgebern ermöglicht sie die Befreiung von den langlebigen Versorgungsverbindlichkeiten, Arbeitnehmern die vorzeitige Auszahlung des Versorgungskapitals. Zum Schutz der Versorgungsanrechte vor vorzeitiger Verwertung werden sie in § 3 BetrAVG einem weitreichenden Abfindungsverbot unterworfen. Das Werk behandelt Tatbestandsvoraussetzungen und Rechtsfolgen der komplexen Norm, bezieht Stellung zu strittigen und ungeklärten Auslegungsfragen und bewertet festgestellte Schutzlücken im Lichte der gesetzgeberischen Zielsetzung. Dabei zeigt sich, dass die Norm ihren Zielen nicht in jeder Hinsicht gerecht wird. Quasi spiegelbildlich wird sodann die Verfassungsmäßigkeit der vom Abfindungsverbot ausgehenden Beschränkungen der Privatautonomie geprüft. Der Autor ist Rechtsanwalt und berät zu arbeitsrechtlichen Fragen, schwerpunktmäßig aus dem Bereich des Betriebsrentenrechts.
Schlagworte
Betriebliche Altersversorgung Privatautonomie BetrAVG Vertragsfreiheit Abfindungsverbot Betriebsrentenrecht Betriebsrentengesetz Abfindung Versorgungsanspruch Abfindung betriebliche Altersversorgung Abfindung Anwartschaft Abfindung Betriebsrente Abfindung laufende Leistungen- Kapitel Ausklappen | EinklappenSeiten
- 223–230 Literaturverzeichnis 223–230
6 Treffer gefunden
- „... , Martin: Abfindung von Betriebsrenten und Anwartschaften, NZA 2011, 1021 ff. Diller, Martin/Arnold ...” „... : HHPRW/Bearbeiter). Literaturverzeichnis 226 Hinrichs, Lars/Plitt, David: Die Abfindung von Betriebsrenten in der ...” „... BetrAVG), in: Neue Chancen für Betriebsrenten - Die Novellierung des Betriebsrentengesetzes, Höfer ...”
- „... einen, soweit § 3 BetrAVG die Abfindung dem Grunde nach untersagt bzw. die Abfindungsmodalitäten ...” „... Abfindung einseitig gegen den Willen der anderen Partei herbeizuführen. Es stellt sich daher die Frage ...” „... Abfindungsverbot Das grundsätzliche Verbot der Abfindung von unverfallbaren Anwartschaften und laufende Leistungen ...”
- „... Abfindung in bestimmten Stadien des Versorgungsverhältnisses und in bestimmten Ausnahmesituationen zulässig ...” „... Rechtspositionen des Arbeitnehmers, die möglicher Gegenstand einer Abfindung sein könnten. Daher stellt sich die ...” „... § 3 BetrAVG182. Damit sind sie im Ergebnis sogar stärker vor Abfindungen geschützt als ...”
- „... BetrAVG damit ein grundsätzliches Abfindungsverbot, das die Abfindung nur unter den in Abs. 2 bis 6 ...” „... Eingreifen die Abfindung zulässig ist. In den Fällen der Abs. 2 und 4 kann sie ohne Zustimmung des ...” „... und Abs. 6 bestimmt schließlich, dass die Abfindung gesondert auszuweisen und einmalig zu zahlen ist ...”
- „... Die Abfindung von Versorgungszusagen Alexander Heider Arbeits- und Sozialrecht 151 Nomos Arbeits ...” „... - und Sozialrecht Band 151 BUT_Heider_5368-0.indd 2 05.10.18 08:32 Alexander Heider Die Abfindung ...” „... und Entwicklung der Vorschrift unter Berücksichtigung der Gesetzesmaterialien 23 I. Abfindung von ...”
- „... einvernehmlichen Abfindungen und beschränkt damit die Vertragsfreiheit im bestehenden Versorgungsverhältnis. Ziel ...” „... Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aus vielfältigen Gründen ein Interesse an der Abfindung von ...” „... . Der Arbeitgeber auf der anderen Seite kann sich durch die Abfindung von den Verpflichtungen aus dem ...”