Diskriminierungen im Bereich der Grundfreiheiten und deren Rechtfertigung aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses

Zusammenfassung

Das Werk liefert einen Beitrag zu einer transparenten und widerspruchsfreien Auslegung der Grundfreiheiten. Ziel der Arbeit ist es, eine vieldiskutierte, grundfreiheitsübergreifende Frage zu beantworten: Können diskriminierende mitgliedstaatliche Maßnahmen aus zwingenden Gründen des Allgemeininteresses gerechtfertigt werden? Die Rechtsprechung zu dieser Frage ist inkonsequent bis widersprüchlich. Die ursprüngliche Konzeption sah vor, dass der Anwendungsbereich der zwingenden Gründe des Allgemeininteresses allein für nichtdiskriminierende Maßnahmen eröffnet ist. Neuere Urteile wecken Zweifel, ob der EuGH weiterhin an dieser Einschränkung festhält. Diese potentiell abweichenden Entscheidungen werden in der Arbeit ausführlich diskutiert. Darüber hinaus analysiert der Autor die vom EuGH verwendete Auslegungsmethodik sowie die dogmatische Einordnung der zwingenden Gründe des Allgemeininteresses und entwickelt ausgehend davon eine konsequente Antwort.