Verfassungskrisen in der Europäischen Union

Zusammenfassung

Die Europäische Union hat es mit mehreren Krisenphänomenen zu tun, die sich auf ihre Akzeptanz und Handlungsfähigkeit nachteilig ausgewirkt haben. Aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive zeigt sich, dass rechtliche Grundwerte der EU selbst, aber auch der in ihnen zusammengeschlossenen Verfassungsstaaten zumindest nicht mehr überall selbstverständlich akzeptiert sind. Die Beiträge dieses Sammelbandes greifen dies auf und untersuchen die Verfassungswerte der EU sowie systemische Veränderungen der Verfassungsordnung in einzelnen Mitgliedstaaten. Dazu wird zunächst auf den Charakter der Union als Rechtsgemeinschaft eingegangen. Hinsichtlich der Mitgliedstaaten wird die Anwendung des sog. Rechtsstaatsverfahrens im Falle Polens sowie die wichtige Rolle der Venedig-Kommission dabei untersucht. Zum Konflikt zwischen staatlicher Verfassungsautonomie und der Einbindung in die EU werden der Mitgliedstaat Ungarn, das Austrittsland Großbritannien sowie der Beitrittsaspirant Türkei dargestellt und analysiert.

Mit Beiträgen von

Prof. Dr. Armin von Bogdandy, Dr. Hüseyin Çelik, Prof. Dr. Dr. Christoph Grabenwarter, Prof. Dr. Gábor Halmai, Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M. (Virginia), Dr. Tobias Lock, Dr. Bernd Martenczuk, MPA (Harvard).