Zusammenfassung
Unter Berücksichtigung der Dynamik der EU-Wettbewerbspolitik bietet die Autorin eine historische Perspektive des chinesischen Wettbewerbsrechts, der Durchsetzungspraktiken sowie zukünftiger Herausforderungen vor dem Hintergrund aktueller Wirtschaftsreformen und der damit einhergehenden Modernisierungsanstrengungen im Justizsystem. Die Leser werden mit den Prinzipien der chinesischen IP-Richtlinien vertraut gemacht. Neuere gerichtliche und verwaltungsrechtliche Grundsatzentscheidungen werden ebenfalls behandelt.
Die Autorin untersucht Themen an der Schnittstelle zwischen Chinas Wettbewerbsrecht und der geistigen Eigentumsrechte. Kohärente Ziele der beiden Rechtssysteme werden durch scheinbar gegensätzliche Mittel erreicht: Sicherung des freien Wettbewerbs für alle Marktteilnehmer gegenüber der Gewährung ausschließlicher Rechte an Eigentümer geistigen Eigentums. Für die chinesischen Wettbewerbsbehörden ist es äußerst schwierig, bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts auf die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums ein optimales Gleichgewicht zu finden.
Abstract
Unter Berücksichtigung der Dynamik der EU-Wettbewerbspolitik bietet die Autorin eine historische Perspektive des chinesischen Wettbewerbsrechts, der Durchsetzungspraktiken sowie zukünftiger Herausforderungen vor dem Hintergrund aktueller Wirtschaftsreformen und der damit einhergehenden Modernisierungsanstrengungen im Justizsystem. Die Leser werden mit den Prinzipien der chinesischen IP-Richtlinien vertraut gemacht. Neuere gerichtliche und verwaltungsrechtliche Grundsatzentscheidungen werden ebenfalls behandelt.
Die Autorin untersucht Themen an der Schnittstelle zwischen Chinas Wettbewerbsrecht und der geistigen Eigentumsrechte. Kohärente Ziele der beiden Rechtssysteme werden durch scheinbar gegensätzliche Mittel erreicht: Sicherung des freien Wettbewerbs für alle Marktteilnehmer gegenüber der Gewährung ausschließlicher Rechte an Eigentümer geistigen Eigentums. Für die chinesischen Wettbewerbsbehörden ist es äußerst schwierig, bei der Anwendung des Wettbewerbsrechts auf die Ausübung von Rechten des geistigen Eigentums ein optimales Gleichgewicht zu finden.
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- 73–74 VI. Conclusions 73–74
- Andermann S. and Schmidt H., EU competitioin law and IPR, the regulation of innovation (2nd edition, Oxford Uni Press, 2011).
- Drexl J. Research Handbook on Intellectual Property and Competition Law (Edward Elgar 2008)
- Gerber D., Law and Competition in Twentieth Century Europe: Protecting Prometheus (Oxford University Press 1998)
- Green C. and Rosenthal D., Competition Regulation in the Pacific Rim (Oceana Publications 1996)
- He H., Zhao Fei, Qiao Xiaoyong et al., Research on Anti-Monopolies in China (Beijing Institute of Technology Press 2010)
- Möschel W, “Competition Policy from an Ordo Point of View”, A Peacock and H Willgerodt (eds.), German Neo-Liberals and the Social Market Economy (Macmillan 1989)
- Sauter W., Competition Law and Industrial Policy in the EU (Oxford University Press 1997)
- Shapiro C., “Navigating the Patent Thicket: Cross Licenses, Patent Pools, and Standards Setting”, in Adam B. Jaffe, Josh Lerner and Scott Stern (eds.), Innovation Policy and the Economy, Vol. 1, MIT Press, 2001.
- Wang X., “China’s Competition Law in the Global Competition” in Nicolas Charbit, Elisa Ramundo (eds.), Competition Law on the Global Stage: David Gerber’s Glabal Competition Law in Perspective (Institute of Competition Law 2014)
- Wu Q., Competition Laws, Globalization and Legal Pluralism, China’s Experience (Hart Publishing 2013)
- Zhang H., An Economic Analysis of China’s Anti-Monopoly Law (ProQuest 2011)