Medien und Europa

Zusammenfassung

Entwicklungslinien, Kompetenznormen und aktuelle Handlungsfelder der Europäischen Union im Bereich der Medien. Welche Kompetenzen besitzt die Europäische Union im Bereich der Medien? In Zeiten zunehmender Tätigkeit transnationaler Medienkonzerne sowie dem Aufkommen neuartiger medialer Erscheinungsformen, die eine europäische Antwort auf Regulierungsfragen zu erfordern scheinen, ist diese Frage von hoher Aktualität.

Ausgehend von dem Befund, dass eine genuin auf die Medien bezogene Spezialermächtigung in den europäischen Verträgen fehlt, die Medien dort aber als implizites Querschnittsziel enthalten sind, werden die der Europäischen Union zustehenden Kompetenznormen auf ihren normativen Gehalt untersucht. Diese Untersuchung wird sodann auf vier aktuelle Handlungsfelder angewandt. Dazu zählen das Europäische Medienkonzentrationsrecht, Detailfragen der Regulierung von Suchmaschinen, die Berücksichtigung von Medienvielfalt im europäischen Wettbewerbsrecht sowie die Staatsferne des Rundfunks.