Vergabeverfahren im Investitionsschutzrecht

Zusammenfassung

Investitionen geht häufig ein Vergabeverfahren voraus. Die Realisierung der Investition hängt in solchen Fällen vom Zuschlag ab. Sieht ein ausländischer Bieter sein Projekt bereits im Vergabeverfahren durch unfaire Behandlung, Diskriminierung oder intransparente Vergabeentscheidungen gefährdet, stellt sich auch die Frage nach der Geltung des im Bereich des Marktzugangs zurückhaltenden Investitionsschutzrechts.

Die Arbeit untersucht die Anwendung des Investitionsschutzrechts in der Frühphase einer Investition und betrachtet Vergabeverfahren mit verschiedenen Bieter-Konstellation aus investitionsschutzrechtlicher Perspektive. Ein Vergleich typischer vergabe- und investitionsschutzrechtlicher Standards zeigt, wie die Prüfung vergaberechtlicher Sachverhalte nach investitionsschutzrechtlichen Maßstäben gelingen kann.