Parteienstaat - Parteiendemokratie

doi:10.5771/9783845289243

Parteienstaat - Parteiendemokratie

Series: Schriften zum Parteienrecht und zur Parteienforschung

Volume 52 1. Edition 2018

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doi.org/10.5771/9783845289243
ISBN print: 978-3-8487-4694-1
ISBN online: 978-3-8452-8924-3
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Zusammenfassung

Die Parteigeprägtheit unserer politischen Ordnung erfährt in Wissenschaft und Gesellschaft ganz unterschiedliche Bewertungen, die von Lobpreisung bis hin zu schärfster Kritik reichen. Die starke Stellung politischer Parteien im politischen System sowie die staatliche Finanzierung werden ihren tatsächlichen Leistungen häufig kritisch betont.

In einer interdisziplinären Sicht werden daher die Legitimation politischer Parteien sowie die rechtliche und tatsächliche Unterscheidbarkeit von Partei und Fraktion untersucht. Insbesondere Finanzierungsfragen, aber auch die Möglichkeit des freien Mandats bilden Spannungslagen. Ob und wie Parteien ihrer Repräsentationsaufgabe gerecht werden, wird auch unter Berücksichtigung empirischer Daten analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt die verfassungsrechtlich geforderte innerparteiliche Demokratie. Alte und neue Partizipationsformen und -verfahren werden fachübergreifend in den Blick genommen.

Mit Beiträgen von

Hans Herbert von Arnim, Werner J. Patzelt, Sophie Schönberger, Hans Hugo Klein, Julian Krüper, Sebastian Roßner, Klaus Detterbeck, Oskar Niedermayer, Norbert Lammert

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1–8 Titelei/Inhaltsverzeichnis 1–8
9–24 Parteien und Staat Hans Herbert von Arnim Hans Herbert von Arnim 9–24
25–38 Parteien und Bürger – erreichen die Parteien noch die Bürger? Werner J. Patzelt Werner J. Patzelt 25–38
39–58 Juristische Trennung und tatsächliche Trennbarkeit von Partei und Fraktion Sophie Schönberger Sophie Schönberger 39–58
59–68 Die Möglichkeit des freien Mandats Hans Hugo Klein Hans Hugo Klein 59–68
69–94 Funktionen politischer Parteien und deren Abbildung im Recht. Zu den Grenzen einer organisationsrechtlichen Funktionsbeschreibung politischer Parteien Julian Krüper Julian Krüper 69–94
95–122 Bock oder Gärtner? Innerparteiliche Demokratie und Prüfung von Parteiausschlüssen durch staatliche Gerichte. Zugleich zu Kammergericht Berlin vom 10.9.2013, Az. 7 U 131/12 Sebastian Roßner Sebastian Roßner 95–122
123–142 Alte und neue Probleme der innerparteilichen Demokratie Klaus Detterbeck Klaus Detterbeck 123–142
143–154 Innerparteiliche Demokratie in der Piratenpartei: Alter Wein in neuen Schläuchen Oskar Niedermayer Oskar Niedermayer 143–154
155–169 Über den Wert der politischen Partei Norbert Lammert Norbert Lammert 155–169

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