Alternative Konfliktlösung durch den Güterichter in der Sozialgerichtsbarkeit
Zusammenfassung
Das Güterichterverfahren (§ 278 Abs. 5 ZPO) ist eine Form gerichtlich gesteuerter alternativer Konfliktlösung. Über die Verweisungsnorm des § 202 SGG gilt es auch für den sozialgerichtlichen Prozess. Sein normatives Profil ist bislang weder im Grundsatz noch im Detail vollständig geklärt. Das hemmt die Bereitschaft der Praxis, das güterichterliche Verfahren zu nutzen.
Der Autor klärt den verfassungsrechtlichen Status des Güterichters. Er analysiert den gerichtsverfassungsrechtlichen Rahmen des Verfahrens und untersucht konkrete prozessuale Probleme. Anhand zahlreicher Beispiele aus dem sozialgerichtlichen Alltag definiert er situationsangemessene Handlungsoptionen des Güterichters und entwickelt praxisgerechte Lösungen.
Der Autor, Richter in der bayerischen Sozialgerichtsbarkeit, ist seit Jahren als Güterichter tätig. Seine Untersuchung richtet sich an alle in Wissenschaft und Rechtspraxis, die das Güterichterverfahren besser verstehen und rechtssicher implementieren wollen.